Stadler will der Partei mit „Zehn Geboten“ ein klares Profil geben

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Interview
11/07/2014

"Wir haben uns inhaltlich positioniert"

SPÖ-Landesobmann Matthias Stadler stellt sich am Samstag der Wiederwahl

von Matthias Hofer

Matthias Stadler, Bürgermeister der Landeshauptstadt, hat im vergangenen März die SPÖ nach ihrer Wahlschlappe auf historischem Tiefststand (21,57%) als Landesobmann übernommen. Am Samstag steht seine Wiederwahl als Parteichef an. Der KURIER traf ihn vor dem Parteitag in seinem Amtszimmer im St. Pöltener Rathaus zum Gespräch.

Herr Bürgermeister oder Herr Landesparteivorsitzender – wie werden Sie angesprochen?

In diesem Raum bin ich Bürgermeister, so wie in der Stadt und im Umland. In vielen Regionen Niederösterreichs bin ich der Vorsitzende des Städtebundes. In der Parteiorganisation bin ich Landesparteivorsitzender. In der Funktion habe ich eben eine Tour durch unsere Bezirksorganisationen gemacht.

Am Samstag stellen Sie sich Ihrer Wiederwahl. Sie haben die Partei 2013 auf Rekordtief übernommen. Wie schaut Ihre Bilanz seit Amtsantritt aus?

Durchaus positiv. Wir haben uns inhaltlich positioniert. Das werden wir jetzt beim Landesparteitag mit unseren "Zehn Geboten für Niederösterreich" unterstreichen. An dem Kurs, den wir zur Zeit fahren führt kein Weg vorbei, wenn die SPNÖ sich bis zur nächsten Landtagswahl neu aufstellen und stärker werden will.

Bei Amtsantritt haben Sie gesagt: "Wir werden unseren Weg danach ausrichten, wie uns die ÖVP einbindet." Wurde die SPÖ ausreichend eingebunden?

Man kann immer sagen: Ich will noch mehr. Und wir wären fehl am Platz, wenn wir uns nicht noch mehr einbringen wollten. Aber es gibt einen fairen Umgang und wir haben viele Dinge gemeinsam umgesetzt – etwa Änderungen bei der Sozialhilfeumlage. Auch wichtig: Alle unsere Gemeinden haben die Bedarfszuweisungsmittel bekommen, die sie gebraucht haben. Aber wir sind sicher nicht überall einer Meinung mit der ÖVP. Etwa beim sozialen Wohnen, wo wir wollen, dass das in der Raumordnung festgeschrieben wird. Die ÖVP wiederum wird nicht für die Gesamtschule sein, die uns am Herzen liegt. Und so wird in unseren zehn Punkten vieles vorkommen, wo es Unterschiede in der Auffassung gibt. In manchen Bereichen werden wir Annäherungen finden – etwa bei der Kleinstkinderbetreuung, die wir aus unserer Sicht flächendeckend brauchen. In unseren zehn Punkten steht auch, dass wir eine zusätzliche Volluniversität in Niederösterreich wollen. Wir möchten die Lehre weiter aufwerten, da können wir uns auch ein "Studium des Handwerks" vorstellen. Im Hinblick auf den sozialen Frieden fordern wir entsprechende Steuer- und Arbeitszeitmodelle. Und so könnten wir das stundenlang weiterführen.

Heißt das, nach eineinhalb Jahren Konsolidierung der Beziehung zur ÖVP zeigt die SPNÖ wieder ein eigenes Profil?

Ganz sicher. Unsere Zielsetzung war, uns zu überlegen, was die Themen der Zukunft sind, wo wir hin wollen. Gerade vor dem Hintergrund der Politikverdrossenheit wollen wir den Leuten sagen: Wir sind nicht alle gleich! Wir für uns haben klare Vorstellungen und Ideen. Und die gilt es der Bevölkerung zu verkaufen und ehrlich zu diskutieren.

Ihre Wiederwahl ist fix. Sie wollen auch Bürgermeister bleiben. Werden Sie beide Funktionen bis 2018 durchziehen? In St. Pölten stehen 2016 Gemeinderatswahlen an, die Ihren vollen Einsatz fordern werden?

Wenn ich gesund bleibe, dann traue ich mir das zu. Ich habe aber klar gesagt, ich stelle mich 2016 der Wahl in St. Pölten. Und ich sage dann nicht nach ein paar Monaten "Auf Wiederschauen". Ich habe auch für die fünf Jahre nach 2016 schon viele Ideen für diese Stadt. St. Pölten ist ein gutes Pflaster, das ich nicht missen möchte.

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