Website gesperrt: SP-Konflikt geht in die nächste Runde

In der SPÖ kehrt derzeit keine Ruhe ein. Erst Ende vergangener Woche wurde Christian Nikodym zum neuen Klubobmann im Gemeinderat gewählt und Vizebürgermeister Reinhart Neumayer abgelöst. "Es war Zeit für einen Wechsel", erklärte Nikodym. Immerhin habe die SPÖ bei den letzten beiden Gemeinderatswahlen fünf Mandate verloren, innerhalb der Partei wären es rund 50 Mitglieder gewesen. Deshalb wollte man die Linie von Neumayer nicht mehr weiter mittragen. "Sonst werden wir auch in fünf Jahren nur verlieren", glaubt Nikodym. Nun ist der interne Generationenkampf jedoch um eine Facette reicher.

Am Samstag wollte Neumayer via SPÖ-Homepage seine Sicht der Dinge klarstellen und veröffentlichte eine Stellungnahme. Zu lesen war der Brief allerdings nur kurz, den wenig später wurde der Server vom Netz genommen. Anstatt auf die Ortspartei-Homepage gelangt man seither direkt auf die Landes-Homepage der SPÖ. Neumayer kritisiert das Vorgehen und spricht von Zensur: "Da können wir doch gleich in die Ukraine oder Russland ziehen." Außerdem habe er auf eine eMail-Anfrage an die Landespartei über den Hintergrund der Blockade bisher keine Antwort erhalten.

Bezirks-Obmann Hubert Kuzdas verteidigt hingegen das Vorgehen und spricht von einem dynamischen Prozess. Gleichzeitig hofft er, dass die beiden Gruppen nicht zersplittern und man innerhalb der Partei rasch wieder zusammenfindet: "Sie sollten mit ihren Worten und Taten abrüsten. Derzeit gießt jeder nur Öl ins Feuer." Für das Image der Partei ist der Generationenkonflikt wohl nicht gerade positiv. Von Schuldzuweisung hält Kuzdas dennoch nichts: "Wer ohne Schuld ist, werfe den ersten Stein." Nachsatz: "Wenn das eingehalten wird, werden nicht viele Steine fliegen."

Nikodym möchte sich mit seinem neuen, verjüngten Team nun den Koalitionsverhandlungen widmen. Gespräche werden ab sofort mit allen Parteien geführt. Von Seiten der Bürgerliste ProLaa hat es an Neumayer bereits das Angebot gegeben, eine Dreier-Koalition mit der FPÖ einzugehen. Das Amt des Bürgermeisters hätte dabei zur Mitte der Legislaturperiode von der SPÖ zur Bürgerliste gewechselt. Ob das Angebot auch an Nikodym gerichtet wird, darüber schweigt Spitzenkandidat Thomas Stenitzer, hält aber fest: "Wir werden jene Zusammenarbeit eingehen, wo wir uns mit unseren Anliegen am besten durchsetzen können."

Neumayer könnte den Plänen allerdings einen Strich durch die Rechnung machen. Immerhin kündigte er gegenüber dem KURIER an, das Gemeinderatsmandat, gemeinsam mit den aus der Partei-ausgetretenen Stadträten Harald Schittenhell und Franz Kriehuber, anzunehmen. "Wir können uns durchaus vorstellen, die Frau Bürgermeister weiter zu unterstützen." Und damit könnte auch die bisherige Stadtregierung fortgesetzt werden.