Wahlgang bei Schnee und Eis
Warm anziehen heißt es im Wahlkampf für die niederösterreichischen Gemeinderatswahlen: Mit dem Termin 25. Jänner 2015 wurde am Wochenende ein außergewöhnlich früher Termin bekanntgegeben. Denn üblich waren zuletzt Gemeinderatswahltermine bei wärmeren Temperaturen. 2010 wurde am 14. März gewählt. Davor gab es auch März- bzw. April-Wahlen. Experten befürchten jetzt eine niedrigere Wahlbeteiligung als üblich.
„Dieser Termin ist ein deutliches Zeichen dafür, dass wir nach einem kurzen und sparsamen Wahlkampf rasch die Arbeit für Niederösterreich und unsere Gemeinden und ihre Bürgerinnen und Bürger fortsetzen wollen“, sagte am Sonntag der für die Gemeinden zuständige Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka (ÖVP).
Rechtlich befindet sich das Land auf der sicheren Seite. Man konnte einen Termin zwischen Anfang Jänner und Ende April festlegen. Gewählt wird am 25. Jänner in 570 Kommunen. Wiener Neustadt ist die größte Stadt, die zu den Urnen ruft. Die Landeshauptstadt St. Pölten hat wie Krems und Waidhofen/Ybbs einen anderen Wahltermin.
Bonus für Amtsinhaber
„Das Hauptargument für so einen frühen Termin ist der kurze Wahlkampf“, meint Politologe Peter Filzmaier. Das Werben um Wählerstimmen wird erst nach den Weihnachtsferien beginnen – somit bleiben knappe drei Wochen für die Intensivphase.
Grundsätzlich helfe ein früher Wahltermin den Amtsinhabern. „Natürlich gibt es da auch Ausnahmen, aber die Bürgermeister sind ohnehin die gesamte Periode hindurch dauerpräsent. Herausforderer haben hingegen weniger Zeit, Themen zu setzen“, sagte Filzmaier.
Auswirken könnte sich der Termin auf die Wahlbeteiligung. Fraglich ist etwa, ob Zehntausende Zweitwohnsitzer, die ihre NÖ-Domizile im Winter kaum nutzen, am 25. Jänner extra aufs Land fahren. „Wir hoffen, dass wir sie motivieren können“, meint Klosterneuburgs ÖVP-Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager. Er zeigte sich vom Termin ebenso überrascht wie sein Wiener Neustädter Kollege Bernhard Müller (SPÖ). „Aber ein früher Termin und ein kurzer Wahlkampf entspricht sicher der dem Wunsch der Bürger“, meint Müller.
Überbewerten will Experte Filzmaier den Termin aber nicht: „Man darf die demokratiepolitische Bedeutung auch nicht überschätzen – sofern nicht gerade an Weihnachten gewählt wird.“
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