© APA/dpa/Andreas Gebert

Budget
06/19/2019

Steuerplus legt die Rutsche zum Nulldefizit

NÖ will 2021 ausgeglichen budgetieren. Im kommenden Jahr bleibt allerdings noch ein Planungsminus von 76 Millionen Euro.

von Matthias Hofer

Niederösterreich nähert sich seinem Ziel, 2021 ein Nulldefizit ausweisen zu können, schrittweise an. Kommende Woche wird der Landeshaushalt 2020 vom Landtag verabschiedet, der Finanzplan sieht ein Minus von 76,2 Millionen Euro vor.

Seine Ausgabenbremse zeige Wirkung, sagt Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko bei der Präsentation der Zahlen am Mittwochvormittag. Das Einnahmenplus liege bei 2,8 Prozent, die Ausgaben hingegen würden um lediglich 1,9 Prozent wachsen. Und während das Budgetdefizit 2016 noch bei 287,5 Millionen Euro lag, wird es im nächsten Jahr nur noch 76,2 Millionen Europ betragen. Insgesamt plant Niederösterreich im kommenden Jahr Ausgaben von 9,23 Milliarden Euro und kalkuliert mit Einnahmen von 9,15 Milliarden Euro.

Etwa die Hälfte des Budgets entfällt auf die Bereiche Spitäler, Gesundheit und Soziales. Kein Wunder, sind dort auch die größten Preistreiber zu finden. Für die Kliniken müssen 2020 um 3,2 Prozent mehr (insgesamt 2,8 Milliarden Euro), für Soziales und Pflege 3,3 Prozent mehr (insgesamt 1,29 Milliarden Euro) budgetiert werden.

Trotzdem freut sich Schleritzko: "Wir konnten die Vorgaben des Landtags unterschritten, unser Defizit senken und Herausforderungen wie dem Älterwerden der Bevölkerung und dem Klimawandel begegnen."

Die Budgetzahlen fußen vor allem auf der zuletzt guten Konjunktur, die die Steuereinnahmen deutlich steigen ließ. Dennoch habe man nicht mehr ausgegeben, sondern sei auf die Bremse gestiegen. Schleritzko: "Spare in der Zeit, dann hast du in der Not."