Stadt will Dogwatcher nach Wiener Vorbild

Würden Sie bitte den Kot ihres Hundes entfernen, Sie sind dazu gesetzlich verpflichtet.“ Die Antworten, die sich Mitarbeiter der Klosterneuburger Stadtreinigung auf ihre höflich formulierte Aufforderung anhören müssen, sind allzu oft nicht druckreif.

Was noch schwerer wiegt: Immer mehr Hundebesitzer, die ihre Lieblinge auf Grünanlagen und Wanderwegen der Stadt ihr Geschäft verrichten lassen, ignorieren die Reinhalte-Pflicht völlig und lassen die verdutzten Gemeindemitarbeiter samt Hundstrümmerl einfach links liegen.

Klosterneuburgs Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager will nun besonders ignorante „Herrln“ und „Frauerln“ disziplinieren und wünscht sich, dass seine Mitarbeiter schwarze Schafe nicht nur mit erhobenem Zeigefinger abmahnen, sondern künftig auch Strafen aussprechen dürfen. Doch das ist nicht so einfach – im Gegensatz zu Statutarstädten mit eigenem Magistrat (in Niederösterreich sind das St. Pölten, Wiener Neustadt, Krems und Waidhofen an der Ybbs) haben kommunale Organe in Stadtgemeinden keine Befugnis zu Strafen. Ändern kann das nur der Landtag mit einem entsprechenden Landesgesetz.

Landesgesetze

In einigen Bundesländern gibt es solche Bestimmungen bereits. In der Steiermark regelt das „Steiermärkische Aufsichtsorgan-Gesetz“ die Befugnisse von Gemeinde-Organen.

In Wien ist das Landesgesetz über die „Reinhaltung von Straßen mit öffentlichem Verkehr und öffentlich zugängliche Grünanlagen“ die Grundlage für die Tätigkeit der als „Waste-Watcher“ bekannten Aufsichtsorgane. Sie kontrollieren, ob die Wiener ihren Müll sachgemäß trennen und die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner nach dem Motto „Ein Sackerl fürs Gackerl“ entsorgen. Sie stehen mit Rat und Tat zur Seite, dürfen aber gegen Unbelehrbare auch Strafen aussprechen.

Solche „Waste-Watcher“ wünscht sich Schmuckenschlager auch für die 1700 Klosterneuburger Hundebesitzer. „Das größte Problem sind Halter, die ihre Lieblinge im Augebiet äußerln lassen und dort Wanderwege und Badeplätze verschmutzen“, sagt der Stadtchef.

Ihm geht es darum, für „Vernunft und Rücksichtnahme an beiden Enden der Leine“ zu sorgen. Deshalb hat Schmuckenschlager die Landesregierung ersucht, ein entsprechendes Gesetz vorzubereiten.

Strafen würde der Bürgermeister übrigens nur „in Extremfällen“. Trotzdem will er die gesetzliche Möglichkeit, künftig „zwischen disziplinierten und undisziplinierten Hundehaltern zu unterscheiden“.