Stadt fordert Subvention für "IBurg" zurück

Der nächste Akt in der chaotischen Geschichte des Vereins "Klosterneuburger Wirtschaft" hat begonnen. Betroffen ist das Online-Portal "iBurg" der zurückgetretenen Obfrau Christine Weber.

"Die (...) Subvention für den Betrieb der Internet- und Kommunikationsplattform iBurg wurde aufgrund unrichtiger Angaben des Förderungsempfängers gewährt. Die Geldzuwendung (...) entspricht nicht dem Wesen einer Förderung, da seitens des Förderungsempfängers geldwerte Gegenleistungen angeboten wurden." Dieses vernichtende Urteil fällte der Prüfungsausschuss der Stadtgemeinde, dessen Bericht seit vergangenen Freitag öffentlich ist.

Hintergrund der Causa ist eine Subvention über 12.000 Euro, die der Gemeinderat dem Wirtschaftsverein für Einrichtung und Betrieb des Portals "iBurg" gewährt hat. Der Haken an der Sache: "iBurg" ist ein Unternehmen und gehört der Immobilienmaklerin Christine Weber, die bis zu ihrem Rücktritt im Jänner Obfrau der "Klosterneuburger Wirtschaft" war. Für die Subvention erbrachte die Firma "iBurg" auch Gegenleistungen: Die Stadtgemeinde kann sich in dem Portal mit Infos, Service und Event-Ankündigungen präsentieren.

Privatfirma

Subventioniert hätte das Projekt laut Prüfungsausschuss trotzdem nicht dürfen, da "iBurg" eine Firma und kein Verein ist – Förderungen sind aber nur für Vereine vorgesehen. Die Prüfer empfehlen, die Subvention zurückzufordern, oder zumindest einen neuen, korrekten Förderantrag zu verlangen, über den der Gemeinderat dann neuerlich beraten soll.

Christine Weber betont, der Förderantrag sei "mit der Politik abgesprochen" und "auf ausdrücklichen Wunsch der Politik" so gestellt worden. Wen sie mit "Politik" meint, sagt Weber nicht.