St. Pölten: Sechste Amtszeit für Stadtchef Stadler, Paukenschlag vor der Wahl

So sehr die St. Pöltner SPÖ bei der Wahl am 25. Jänner mit einem Minus von mehr als 13 Prozentpunkten eine krachende Niederlage hinnehmen musste, so deutlich wurde ihr Vorsitzender Matthias Stadler am Montag in seine bereits sechste Amtszeit gewählt. 

Stadler, der vor Kurzem seinen 60. Geburtstag gefeiert hat, erhielt sämtliche 40 gültigen Stimmen der Mandatare; insgesamt waren 42 Stimmen abgegeben worden.

Allein regieren können die Sozialdemokraten die kommenden fünf Jahre allerdings nicht mehr, sie haben nach dem Verlust der absoluten Mehrheit einen Koalitionspakt mit den Grünen geschlossen.

"Werden auf die St. Pöltner hören"

Der alte und neue Stadtchef zeigte sich durchaus emotional in seiner Antrittsrede. Er betonte nicht nur, dass seine Partei die Wahl genau analysieren werde („Wir werden auf die St. Pöltner hören“), das Ergebnis der Gemeinderatswahl habe ihn auch persönlich sehr beschäftigt. Man wolle sich nun verstärkt auf die Themen Innenstadt, Sport, Wirtschaft und den öffentlichen Verkehr konzentrieren.

Emotional wurde es aber bereits vor der Wahl Stadlers, als sich Susanne Binder-Novak überraschend zu Wort meldete, bislang eine fixe Größe in der ÖVP. Wie berichtet, kam es zwischen Binder-Novak und der ÖVP zum Bruch, weil sie ihre Listenzweite nicht zur Stadträtin machen wollte.

In einer ausführlichen Rede schoss die Rechtsanwältin nochmals gegen die Parteispitze und kritisierte, dass die Stadtratsposten ausschließlich aufgrund der Bündezughörigkeit besetzt worden seien. Im Stadtsenat für die Volkspartei sitzen nun Marion Gabler-Söllner (NÖAAB) und Mario Burger (Wirtschaftsbund).

Binder-Novak betonte, dass sie ihren Wählern (523 Vorzugsstimmen) im Wort stehen werde und deshalb weiterhin als „wilde Abgeordnete“ „sehr aktiv“ im Gemeinderat mitarbeiten werde. Ob sie aber lange ohne Fraktion dastehen wird, darf bezweifelt werden. Binder-Novak gilt vor allem in Wirtschaftsangelegenheiten als sehr kompetent, ein Wechsel zu einer anderen Partei dürfte nur eine Frage der Zeit sein.

Die Regierungsmitglieder

Wer sitzt noch in der Regierung? Für die SPÖ nominiert wurden Birgit Becker, die das Ressort Kultur und Bildung übernimmt, sowie Ali Firat, der künftig für Sport, Kinder und Jugend verantwortlich zeichnet. Renate Gamsjäger wird die Bereiche Wissenschaft und Forschung betreuen. Marie-Theres Amler-Buhr bleibt für Soziales, Pflege und Gesellschaft zuständig.

Walter Hobiger, bisher für das Feuerwehrwesen verantwortlich, übernimmt zusätzlich Personalangelegenheiten.

Für die FPÖ als Stadträte agieren in den kommenden fünf Jahren Klaus Otzelberger, Irene Höfner und Christof Kopp, Spitzenkandidat und Landesrat Martin Antauer bleibt Gemeinderat.

Die Vizebürgermeister heißen Michael Kögl (SPÖ) und Florian Krumböck (ÖVP). Sie erhielt 30 bzw. 25 Stimmen aus dem Gemeinderat. Walter Heimerl-Lesnik von den Grünen ist nun der „ständige Vertreter“ des Stadtchefs.

Die neue Sitzverteilung im Gemeinderat lautet: SPÖ 19 Mandate, ÖVP 9, FPÖ 8, Grüne 4, KPÖ 1 und NEOS 1.