SPÖ-NÖ: Sonja Hammerschmid nur auf Platz 2?

Die Entscheidung fällt erst am 5. Juli, aber alles deutet darauf hin, dass Ex-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid diesmal nicht die Spitzenkandidatin der SPÖ in Niederösterreich sein wird. Vielmehr soll Landesparteichef Franz Schnabl damit liebäugeln, einen Vertreter der Sozialdemokratischen Gewerkschafter (FSG) auf dieser Position zu platzieren. Meist taucht dafür der Name Rene Pfister auf, der derzeit noch im Landtag sitzt. Schnabl selbst wollte dazu noch nichts sagen. Er verweist auf den Landesparteirat im Juli.

Sonja Hammerschmid wird sich auf der Landesliste wohl mit dem zweiten Platz begnügen müssen. Was – gemessen am Ergebnis 2017 – für den Einzug ins Parlament reichen würde. Wobei sie in ihrer Bezirksorganisation St. Pölten, in die sie vor der Wahl 2017 geholt worden war, zuletzt für Verstimmung sorgte. Obwohl sie auch im Regionalwahlkreis als Kandidatin aufgestellt ist, schwänzte sie sowohl die Bezirks- als auch die Wahlkreissitzung. Einige ließen ihren Unmut darüber auch auf dem Stimmzettel aus. Sie zählte zu den wenigen Kandidaten, die die 90-Prozent-Hürde nicht schafften. Genauso wie Wahlkreis-Erster Robert Laimer oder Bürgermeister Matthias Stadler.

Die mögliche neue Reihung wird zur Folge haben, dass der bisherige Waldviertler Nationalratsabgeordnete Maurice Androsch nicht mehr ins Parlament einziehen wird. Er war 2017 auf Platz zwei aufgestellt worden und von der Landesliste schafften es nur zwei Kandidaten in den Nationalrat. Genauso dürfte für Nationalratsabgeordneten Konrad Antoni die Parlamentsuhr abgelaufen sein, denn alles deutet darauf hin, dass am Freitag Günter Steindl aus Gföhl an die Spitze des Wahlkreises Waldviertel gewählt werden wird.

Rückkehr

Mit dem Gewerkschafter Steindl kehrt jener Mann in die Politik zurück, der in der Ära von Landeshauptmann-Stellvertreter Sepp Leitner als Landesgeschäftsführer der SPÖ für einige harte Kämpfe mit der ÖVP gesorgt hatte. Nach der verlorenen Landtagswahl 2013 wechselte er als Direktor in die NÖ Gebietskrankenkasse.

Rene Pfister, Günter Steindl – diese Namen zeigen die Intentionen von Landesparteichef Franz Schnabl. Er will wieder eine stärkere Achse mit den Arbeitnehmervertretern in seiner Partei. Er sieht in dieser Achse die Chance für die SPÖ, verlorenes Wählerpotenzial zurückzuholen.

Worauf er allerdings aufpassen muss: Die SPÖ-intern vorgegebene Quotenregelung muss eingehalten werden. 2017 schafften in NÖ sieben Kandidaten der SPÖ ein Wahlkreis-Grundmandat, zwei kamen von der Landesliste dazu. Das bedeutet: Von den neun möglichen Mandataren müssen zumindest vier Frauen sein. Falls sich das diesmal angesichts der Abstimmungen in den Wahlkreisen nicht ausgeht, dann wird Franz Schnabl eingreifen: „Ich werde mich in dieser Frage mit den Frauenvorsitzenden Elvira Schmidt und Gabriele Heinisch-Hosek zusammensetzen.“ Die Wahlkreis-Abstimmungen seien ja nur ein Zwischenbeschluss, am Ende würden der Landes- und der Bundesbeirat entscheiden.

Die Nationalratswahl hält Landesparteichef Franz Schnabl nicht davon ab, seine Parteireform auch in Wahlkampfzeiten durchzuziehen. So hat er schon eine Sommertour durch alle Bezirke terminisiert. Sein Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar ist überzeugt, „dass wir gestärkt aus dieser Sommertour hervorgehen“.

Hauptthema ist dabei nicht die Wahl im September, sondern die Neuaufstellung oder Neupositionierung der Landes-SPÖ. Mit neuen Denkwerkstätten, neuen Kommunikationsstrategien und der organisatorischen Umsetzung der Parteiakademie. Erledigt wurde bereits, dass die SPÖ wieder in allen Bezirken vertreten ist. Franz Schnabl: „Es geht um eine wirkliche Erneuerung der Partei.“