SPÖ-Mandatare mussten für Landtagsexkursion absagen

Zwei Tage lang hatten Niederösterreichs Landtagsmandatare in der Vorwoche das Budget für 2024 zu verhandeln. Bei fröstelnder Atmosphäre, vor allem am ersten Sitzungstag, sei das über die Bühne gegangen, wird berichtet. Aber nicht, weil sich die Oppositionsparteien so gar nicht für die schwarz-blauen Haushaltszahlen erwärmten, sondern weil die Temperatur im 26 Jahre alten Landtagssaal sehr kühl war, froren viele Abgeordnete. Die zuletzt heftig diskutierte Generalsanierung des Landtagsitzungssaals war damit wieder am Tapet.

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Abgelehnte Umbaupläne

Dass sich manche Volksvertreterin sogar mit Skiunterwäsche gegen die Kälte gewappnet haben soll, wird ebenfalls erzählt. Doch rund um die von Landtagspräsident Karl Wilfing angeleierten und von der SPÖ abgelehnten Umbaupläne wurde auch noch ein anderes Vorkommnis besprochen. Denn zu einer in der nächsten Woche von Dienstag bis Donnerstag angesetzten Politikerexkursion in drei deutsche Bundesländer waren seit dem Sommer auch die SPÖ-Mandatare Eva Prischl und Christian Samwald angemeldet. Doch in der Vorwoche soll, zuletzt sogar durch einen Anruf von SPNÖ-Chef und „Kontrolllandesrat“ Sven Hergovich, die Teilnahme der beiden abgesagt worden sein.

„Wir können die kurzfristige Absage von der Dritten Landtagspräsidentin Eva Prischl und SP-Klubobmann-Stellvertreter Christian Samwald nur wenige Tage vor Beginn der Delegationsreise bestätigen. Durch die Absage entstehen Stornokosten in der Höhe von voraussichtlich 1.500 Euro“, wurde dazu von der Landtagsdirektion auf KURIER-Anfrage bestätigt. Noch in der vorhergehenden Woche sollen die beiden Präsident Wilfing ihre Teilnahme aber persönlich zugesagt haben.

Sitzungssäle

Bei der Reise nach Niedersachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern geht es um den politischen Kontakt und Austausch, aber es werden auch die dortigen Sitzungssäle der Länderparlamente begutachtet, um Inputs für das eigene Projekt zu sammeln, hieß es dazu aus der Landtagsdirektion.

Doch das Vorhaben, bei dem zu den notwendigen barrierefreien Einbauten samt Austausch des Bodens auch gleich die Technik, Thermik und Isolierung erneuert würde, stieß ob der vorgesehenen Kosten von 11,1 Millionen Euro auf Widerstand bei Hergovich und den Genossen. Jetzt wird unter den Klubs darüber verhandelt.

Die überraschende Reiseabsage nach Deutschland wurde dem KURIER aus dem SPÖ-Klub nur kurz begründet: „Solange es keine grundsätzliche Einigung auf ein Sanierungskonzept gibt, werden wir auch an keinen Exkursionen teilnehmen.“

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