Chronik | Niederösterreich
13.04.2016

SPÖ-Durchmarsch?"Man sollte nie zu sicher sein"

Politikwissenschafter Filzmaier spricht kurz vor der Wahl über die Chancen der Parteien.

Kommenden Sonntag ist es so weit. 45.545 St. Pöltener können ihre Vertreter im Gemeinderat der Landeshauptstadt wählen. Derzeit scheint nur sicher, dass die SPÖ ihre absolute Mehrheit verteidigen können wird und den Freiheitlichen ein Stimmenplus zugetraut wird. Dass Bürgermeister Matthias Stadler betont, er wolle den Vorsprung sogar noch ausbauen, hält Politikwissenschaftler Peter Filzmaier für Taktik. "Ich würde dem Bürgermeister und seiner Partei die Strategie unterstellen, dass ihnen das genaue Ergebnis in Prozentpunkten ziemlich egal ist, solange die absolute Mehrheit erhalten bleibt." Auch er sieht gute Chancen auf einen roten Machterhalt, "weil ja die Sozialdemokraten in St. Pölten erst ein Mal – 1960 – weniger als 50 Prozent der Stimmen erhielten." Aber: "Dramatische Verluste der SPÖ in anderen Bezirksstädten wie vor allem Wiener Neustadt zeigen, dass man sich da nie zu sicher sein sollte."SchwergewichteDass die Volkspartei in urbanen Gebieten bei den vergangenen Wahlen eine gute Performance zeigte, müsse sich bei der Wahl am 17. April aber nicht fortsetzen, meint Filzmaier.

"Das Problem für die ÖVP ist, dass sie – anders als in Wiener Neustadt mit dem langjährigen Klubobmann Klaus Schneeberger – in St. Pölten keine derart politischen Schwergewichte hat. Für einen Riesenerfolg müsste schon Erwin Pröll voll in den Wahlkampf miteinsteigen, was er als Landeshauptmann nicht tun kann."Eine interessante Analyse liefert der Experte zu den Freiheitlichen, die schon zu Beginn des Wahlkampfs selbstbewusst von einem "historischen Ergebnis" am 17. April sprachen. "Historisch wäre ja schon alles über dem besten Ergebnis von knapp 13 Prozent im Jahr 1997", sagt Filzmaier. "Das ist für eine FPÖ in jeder Stadt möglich bis wahrscheinlich. Leicht erreichbar ist es übrigens auch, weil die FPÖ bisher in der Stadt ihr Potenzial selten ausschöpfte. Aufgrund eigener Schwächen in der Vergangenheit."

Streitigkeiten

Ihr blaues Wunder könnten auch die Grünen erleben, allerdings in negativer Hinsicht. Die Partei ist zersplittert, im Wahlkampf ist nicht viel von Spitzenkandidatin Nicole Buschenreiter zu hören. "Wenn eine Grünpartei im städtischen Bereich nur bei vier bis fünf Prozent liegt, hat sie sowieso ein Problem – und das nicht erst jetzt aufgrund der jüngsten Streitigkeiten", meint der Politik-Experte.