SP-NÖ-Chef Schnabl: Wirbel um Reise mit Spion

Dem niederösterreichischen SPÖ-Chef Franz Schnabl soll laut Medienberichten in seiner Zeit bei Magna von einem deutschen Spion eine Reise nach Korsika finanziert worden sein. Zudem habe Schnabl ein teures Messer erhalten. Die Landespartei bestätigte am Donnerstag eine Zeugenaussage bei der Polizei betreffend BVT. Es bestehe jedoch keinerlei Zusammenhang mit Schnabls politischer Tätigkeit.

Schnabl habe dem Agenten einen Kontakt zu einem Fachmann vermittelt, teilte eine SPÖ-Sprecherin mit. Er habe stets in Abstimmung mit seinem damaligen Arbeitgeber gehandelt. ÖVP, FPÖ und NEOS forderten Aufklärung.

Geschenke

„Die Presse“ (Mittwoch-Ausgabe) hatte berichtet, dass Schnabl offenbar immer wieder mit dem deutschen Spion gearbeitet und ihn auch vermittelt hatte. Geld wolle er dafür nicht bekommen haben. „Laut eigener Aussage habe er aber großzügige Geschenke erhalten. So wurde Schnabl mit seiner Frau auf eine Reise nach Korsika eingeladen“, schrieb die Zeitung. Er sei mit dem Agenten jagen gewesen und habe ein Damastmesser im Wert von bis zu 8.000 Euro erhalten.

In den politischen Giftküchen von Schwarz/Türkis und Blau werde wieder die Dirty Campaigning-Maschinerie angeworfen, sprach die Landes-SPÖ am Donnerstag von einem „Skandal erster Güte“. Ein erfolgreich für Niederösterreicher tätiger Politiker „soll hier offensichtlich diskreditiert werden“. Die Zeugenaussage vom Herbst vergangenen Jahres betreffend BVT „steht in keinerlei Zusammenhang mit seiner politischen Tätigkeit und wir werden diese - die im Übrigen in der Öffentlichkeit nichts zu suchen hat - in jedem Fall nicht weiter inhaltlich kommentieren“. Für Nachfragen der Behörden werde Schnabl selbstverständlich „jederzeit zur Verfügung“ stehen, teilte die SPÖ Niederösterreich zudem mit. Gegen die unrichtige Darstellung einer Boulevardzeitung habe ein Anwalt bereits rechtliche Schritte eingeleitet.

Kritik

„Dass sich der nunmehrige SPÖ-Chef in Niederösterreich laut Medienberichten von dubiosen Kreisen ein Luxusleben finanzieren ließ, ist höchst aufklärungsbedürftig“, reagierte indes Karl Nehammer, Generalsekretär der Volkspartei. Die SPÖ sei aufgefordert, „hier alle Karten auf den Tisch zu legen und wenn nötig rasch Konsequenzen zu ziehen. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, ist das jedenfalls moralisch höchst fragwürdig. Hier muss SPÖ-Chefin (Pamela, Anm.) Rendi-Wagner aktiv werden, ansonsten ist sie unglaubwürdig“, so Nehammer. Er könne sich „nur schwer vorstellen“, dass ein Spion Zehntausende Euro ohne Gegenleistung verschenkt, reagierte Udo Landbauer, geschäftsführender Landes- und Klubobmann der niederösterreichischen Freiheitlichen. „Schnabl ist gefordert volle Aufklärung zu liefern.“

„Klar ist, dass Korruptionsvorwürfen nachzugehen ist“, betonte die niederösterreichische NEOS-Landessprecherin Indra Collini. Die Bürgerinnen und Bürger hätten sich „ehrliche Politik und Menschen mit Integrität verdient“. In diesem Sinne müsse es Aufklärung geben.