Niederösterreich

So läuft die Rückkehr der Großen Koalition in Niederösterreich

Es gibt keinen Zweifel mehr daran, dass ÖVP und SPÖ künftig zusammenarbeiten werden. Auch Franz Schnabl dürfte eine Entscheidung getroffen haben.

Von Johannes Weichhart

13.02.23, 16:31

So ruhig die Semesterferien aus landespolitischer Sicht verlaufen sind, so spannend werden die kommenden Tage. Heute tagt der Landesparteivorstand der SPÖ Niederösterreich, am Abend wird Sven Hergovich, der neue Parteiobmann, das Personalpaket präsentieren.

Als gesetzt für die kommenden fünf Jahre gilt Ulrike Königsberger-Ludwig, die KURIER-Informationen zufolge auch künftig als Gesundheitslandesrätin der Regierung angehören soll. Hergovich hatte sie zuvor bereits für ihr Engagement und ihren Einsatz während der Corona-Pandemie gelobt.

Kolportiert für den Klubchef wird Hannes Weninger, der viel Erfahrung mitbringt, weil er bereits von 2003 bis 2008 in dieser Funktion tätig war. Als Dritte Landtagspräsidentin ist Eva Prischl im Gespräch.

Als Landesgeschäftsführer werden künftig Günther Sidl, zuletzt EU-Abgeordneter, und der ehemalige Journalist Wolfgang Zwander fungieren. Zwander war zuvor auch Sprecher von Nationalratspräsidentin Doris Bures.

Ressorts

Wie von ihm bereits selbst angekündigt, wird SPNÖ-Parteichef Hergovich künftig auch als Landesrat tätig sein, er könnte jedenfalls die Ressorts Arbeit und Soziales erhalten, ist zu hören.

Nicht fix ist, wie sich sein Vorgänger Franz Schnabl entscheiden wird. Bis zuletzt soll es Gespräche gegeben haben. Am Rande davon war auch zu hören, dass Schnabl eventuell in ein landesnahes Unternehmen wechseln könnte.

In der Landes-SPÖ schiebt man derartige Überlegungen zur Seite. Man rechnet damit, dass er sein Mandat wohl annehmen wird. „Es steht ihm auch zu“, ist aus der Partei zu hören.

Verhandlungen

Wie auch immer die Personaldiskussionen bei den Sozialdemokraten ausgehen mögen, gibt es keinen Zweifel mehr daran, dass sie mit der Volkspartei eine große Koalition bilden werden. „Mit dem Abgang Schnabls wurde der Weg für eine konstruktive Zusammenarbeit frei gemacht“, berichtet ein ÖVP-Insider. Bewusst ist beiden Seiten aber, dass die Opposition an der „Koalition der Wahlverlierer“ kein gutes Haar lassen wird.

"Wollen Antworten bieten"

Genau deshalb ist man seitens der Volkspartei bemüht, bei den Verhandlungen alle ins Boot zu holen.

„Mein Ziel ist es, mit allen Parteien eine vernünftige Gesprächsbasis für die Zusammenarbeit für Niederösterreich zu finden. Acht Wochen nach der Landtagswahl muss der Landtag zum ersten Mal zusammentreffen und bis dahin wollen wir ein Programm auf einer möglichst breiten Basis erarbeiten, das Antworten auf die aktuellen und kommenden großen Herausforderungen der nächsten Jahre bietet“, sagt der designierte ÖVP-Klubobmann Jochen Danninger, der die Gespräche federführend leitet.

Gespräche mit der FPÖ

Gespräche wird es in den kommenden Tagen freilich auch mit der FPÖ geben, die bei der Wahl zwar kräftig zulegen konnte, aber mit einem Sager von Landesrat Gottfried Waldhäusl zu Schülern mit Migrationshintergrund und mit einem Facebook-Postings von Parteichef Udo Landbauer für Aufregung sorgte. „Das macht eine gute Zusammenarbeit sehr schwer“, so ein ÖVP-Mitglied.