Vorwürfe gegen Militärchef könnten Fall für Justizministerium werden
Die Einvernahme von Verdächtigen und die Befragung möglicher Opfer sind am Landesgericht St. Pölten eigentlich eine Routineangelegenheit. Ebenfalls nicht ungewöhnlich ist eine kontradiktorische Vernehmung. Diese wird immer dann angewendet, wenn der Beschuldigte und die Zeugin nicht direkt zusammentreffen sollen.
Vor ein paar Tagen soll diese Methode in einem Fall angewandt worden sein, der österreichweit für Schlagzeilen gesorgt hatte.
Hochrangiger Offizier bestreitet Vorwürfe
In der Causa geht es um Martin Jawurek, dem ehemaligen Kommandanten des Militärkommandos Niederösterreich. Dem hochrangigen Offizier wird ein sexueller Übergriff auf eine Mitarbeiterin in der Hesserkaserne in St. Pölten vorgeworfen.
Die Tat soll sich am 8. November 2022 außerhalb der Dienstzeit abgespielt haben. Ermittelt wird wegen des Verdachts der Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung.
Jawurek bestreitet die Vorwürfe. "Ich habe mir nichts vorzuwerfen“, sagte der Offizier bereits vor einigen Wochen zum KURIER. „Ich habe volles Vertrauen in die Gerichtsbarkeit und bin mir sicher, dass sich alles aufklären wird.“
Wie der KURIER erfuhr, sollen die Ermittlungen demnächst abgeschlossen sein. Im Zuge der Erhebungen wurden mehrere Zeugen befragt und ein Sachverständigengutachten eingeholt.
Ob dem Brigadier tatsächlich der Prozess gemacht wird, steht noch nicht fest. Es könnte sogar noch einige Monate dauern, bis eine Entscheidung vorliegt.
Der Grund ist, dass die Staatsanwaltschaft St. Pölten zuerst einen Vorhabensbericht erstellen wird, wo sie ihre Sicht der Dinge darlegt. Das passiert immer dann, wenn Fälle von öffentlichem Interesse sind.
Stellvertreter hat Kommando übernommen
Dieser Bericht geht in weiterer Folge an die Oberstaatsanwaltschaft Wien. Diese prüft, ob sie die rechtlichen Erkenntnisse der Staatsanwaltschaft teilt. Trifft das zu, wird der Akt an das Justizministerium weitergeleitet, das Aufsichts- und Weisungsbefugnisse hat. Erst danach wird der Öffentlichkeit mitgeteilt, wie das Ergebnis ausgefallen ist.
Das Verteidigungsministerium reagierte unmittelbar nach dem Aufkommen der Vorwürfe. Jawurek wurde des Amtes enthoben, sein Stellvertreter führt mittlerweile das Kommando über die Truppe. Ein Heeressprecher betont, dass man über weitere Schritte erst dann entscheide, wenn die Justiz den Fall abgeschlossen hat.
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