© Stadt St. Pölten/Josef Bollwein

Interaktiv
02/20/2021

Polit-Auftakt in St. Pölten: Konflikte und ein Viertel neue Mandatare

ÖVP kritisiert Vergabe des Kontrollausschuss-Vorsitz, eine Bremse für die Grünen und wie sich der neue Gemeinderat zusammen stellt.

von Johannes Weichhart, Laura Schrettl

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Die Wahlen sind geschlagen, am kommenden Montag wird zum ersten Mal der neue St. Pöltner Gemeinderat zusammenkommen. Dabei steht die Wahl des Bürgermeisters im Mittelpunkt. Matthias Stadler (SPÖ) ist seit Juli 2004 im Amt und wird es auch in den kommenden fünf Jahren bleiben. Neu im Stadtparlament sind die Neos mit Niko Formanek, auch die Grünen mit drei Mandaten haben ein kräftiges Lebenszeichen von sich gegeben.

Kontrollausschuss

Die ÖVP ist die stimmenstärkste Oppositionspartei. Ob die Volkspartei für Bürgermeister Stadler stimmen wird, ist noch unklar. Die Vorzeichen stehen eher auf Konfrontation. Der Grund: Die SPÖ will den wichtigen Posten des Kontrollausschuss-Vorsitzenden einem FPÖ-Gemeinderat zusprechen.

„Damit kommt es zu einer Koalition der Verlierer“, sagt Florian Krumböck, mit 29 Jahren der jüngste Politiker im künftigen Stadtparlament. Krumböck wird für die ÖVP als Klubobmann fungieren.

Wie berichtet, konnte die SPÖ bei der Wahl zwar die absolute Mehrheit verteidigen, allerdings mit einer Delle von minus 2,96 Prozent. Bei der FPÖ waren es gar 5,79 Prozent.

Einen Dämpfer setzte es im Vorfeld der Gemeinderatssitzung auch für die Grünen. Denn derzeit sieht es ganz danach aus, dass die Öko-Partei in den Ausschüssen nicht vertreten sein wird. Dieser Fall tritt dann ein, wenn die Sozialdemokraten tatsächlich die Anzahl der Ausschussmitglieder von zehn auf neun reduzieren. Die Grünen wären damit draußen, die Zweidrittelmehrheit für die Roten fix.

Ein Viertel Mandatare sind neu

Neben der Wahl des Bürgermeisters und Vizebürgermeisters werden bei der Sitzung die 42 Mandatare des Stadtparlaments angelobt. Rund ein Viertel davon sind neu dabei.

Neben Formanek, der die Neos allein vertreten muss, sind auch die drei Mandatare der Grünen neu. Kürzlich gab es aus gesundheitlichen Gründen noch einen Wechsel und Walter Heimerl-Lesnik rückte auf den dritten Platz der Grünen.

Nur ein Drittel ist weiblich 

Neben Krumböck ist auch der SPÖ-Mandatar Michael Kögl 29 Jahre. Der restliche Gemeinderat ist älter. Mehr als die Hälfte der Mitglieder sind über 50. Sieht man sich die Geschlechterverteilung an, ist diese nicht so fifty-fifty aufgeilt: Nur ein Drittel ist weiblich.

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