Neues Ermittlungsverfahren: Nächste Runde im Streit um die S34

Verzögerungen sind bei einem der umstrittensten Straßenbauprojekte in Niederösterreich nichts Ungewöhnliches – seit Jahrzehnten wird bereits darüber diskutiert, ob von St. Pölten nach Wilhelmsburg eine Schnellstraße (S34) gebaut werden soll. 

Zuletzt sorgte das Vorhaben für eine hitzige Diskussionsrunde bei der ORF-Sendung „Ein Ort am Wort“, die in Kooperation mit dem KURIER in der Landeshauptstadt über die Bühne ging.

Während es für die eigentliche Trasse grünes Licht gibt – sie lief bereits durch alle Instanzen –, setzen die Gegner des Vorhabens auf einen Teilabschnitt, die sogenannte Spange Wörth. Diese Landesstraße soll die S34 mit einem Gewerbegebiet im Süden der Landeshauptstadt verbinden.

Vogelschutz

Wie berichtet, war die Spange Wörth schon ein Fall für den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dieser stellte fest, dass die Straße L5181 unter die EU-Vogelschutzrichtlinie fallen könnte. Als strittig in dem Verfahren gilt insbesondere die Wirksamkeit der Maßnahmen zur Waldverbesserung und Altbaumsicherung zugunsten des Mittelspechts und anderer Waldvogelarten.

Laut Gutachten der beiden im Verfahren beigezogenen Sachverständigen komme es bei Verwirklichung zu keiner Störung der betroffenen Arten, die sich auf die Ziele der Vogelschutzrichtlinie erheblich auswirken könnte. 

Für die Befürworter der S34 war das ein Grund zur Freude. Damit war wieder das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) an der Reihe, das Verfahren fortzusetzen.

Neue Ermittlungen

Doch mit einer raschen Entscheidung ist wieder nicht zu rechnen, denn das BVwG hat das Ermittlungsverfahren teilweise wiedereröffnet und für den 23. Juni eine neuerliche mündliche Verhandlung angesetzt. Geklärt werden soll, ob die Spange Wörth mögliche Auswirkungen auf geschützte Tierarten haben könnte – in diesem Fall geht es sowohl um Waldvögel als auch um Fledermäuse.