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Chronik Niederösterreich
04/30/2019

ÖVP-Streit ermöglicht SPÖ-Bürgermeister in Pillichsdorf

Ein ÖVP-interner Zwist hat in der Weinviertelgemeinde Pillichsdorf zu Neuwahlen geführt. Jetzt regiert plötzlich die SPÖ.

von Martin Gebhart

Wenn sich die ÖVP streitet, lacht die SPÖ. Anders können die politischen Entwicklungen in der Gemeinde Pillichsdorf im Bezirk Mistelbach nicht beschrieben werden. Ein ÖVP-interner Widerstand gegen Bürgermeister Franz Treipl hatte im März zu vorgezogenen Neuwahlen geführt. Diese Woche wurde nun der bisherige SPÖ-Vizebürgermeister Erich Trenker (60)  - er ist auch Klubdirektor der SPÖ im Landtag -  mit 10 zu 9 Stimmen zum neuen Bürgermeister gewählt. Allerdings nur für drei Jahre, dann ist laut einer internen Abmachung, wieder ÖVP-Mann Franz Treipl an der Reihe.

Koalition mit Halbzeitlösung

Diese Abmachung ist das Ergebnis von schwierigen Koalitionsverhandlungen mit einer fast unmöglichen Ausgangslage. Am Abend des Wahlsonntags hatte die ÖVP von Bürgermeister Franz Treipl 5 Mandate (-4) erreicht. Auch die neue ÖVP-Liste kam auf 5 Mandate und die SPÖ schaffte genauso 5 Mandate (+2). Weiters konnte die Liste UI 3 Mandate und die Liste MUHM 2 Mandate verbuchen. Am Ende der Verhandlungen einigten sich dann die "alte" ÖVP und die SPÖ auf eine Koalition mit Halbzeitlösung - und gegen die "neue" ÖVP und die Listen. Das ist wohl nicht zur Freude der Landes-ÖVP. So kompliziert und unberechenbar kann Politik auf Gemeindeebene eben sein.