ÖVP muss nächste Schlappe aufarbeiten

Isoliert betrachtet war es nur ein Mandat, das die Badener ÖVP Sonntagabend an die SPÖ verloren hat. Trotzdem war es ein Wirkungstreffer, den die Volkspartei bei der Nachwahl in vier Sprengeln einstecken musste: Mit dem Sitz gehen auch ein Stadtrat und ein Ausschussvorsitz verloren – sechs Mandate büßte die ÖVP insgesamt bei den letzten beiden Wahlen ein.

"Wir werden uns intern beraten, um für die Zukunft gerüstet zu sein", meinte Bürgermeister Kurt Staska. Der Parteivorstand muss jetzt beschließen, wer seinen Stadtratsposten und Ausschussvorsitz verliert. Noch im Oktober will man außerdem in Klausur gehen, "um zu analysieren, woran der Stimmenrückgang liegt", so Staska.

Die Koalition aus ÖVP (15 Mandate), Grünen (5) und Neos (1) hat mit 21 von 41 Sitzen eine hauchdünne Mehrheit. Den Rest teilen sich die Liste Wir Badener (10), SPÖ (8) und FPÖ (2).

Wiederholt worden war die Wahl, weil am 25. Jänner die Anzahl der abgegebenen und der ausgezählten Stimmen in den vier Sprengeln nicht zusammengepasst hatte. SPÖ-Chef Markus Riedmayer hatte sie daraufhin beim Verfassungsgerichtshof angefochten. Am 20. Oktober soll sich der Gemeinderat neuerlich konstituieren.

Riedmayer zeigt sich nach der Wahlwiederholung erleichtert. Einerseits, natürlich wegen des gewonnenen Mandats. "Ich habe damit gerechnet. Wir waren in den vergangenen Wochen sehr nah am Bürger, haben sehr viele Hausbesuche gemacht." Andererseits, weil vom neuerlichen Wahlgang nicht nur frustrierter Aufwand bleibt. Rund 65.000 Euro Kosten für den Steuerzahler wurden zuletzt kolportiert.

Koalition bleibt

Den zusätzlichen SPÖ-Sitz wird die 19-jährige Serafina Demaku, Studentin und Vorsitzende der SJ übernehmen. Bei der ÖVP muss nun Ernst Schebesta seinen Platz räumen.

An der schwarz-grün-pinken Stadtkoalition wird das Ergebnis freilich nichts ändern – auch wenn die Mehrheit im Gemeinderat auf ein einziges Mandat geschmolzen ist. "Trotz Mandatsverschiebung wird sich nichts an den Kräfteverhältnissen ändern", ließ Grünen-Chefin Helga Krismer wissen.

Neos-Gemeinderat Helmut Hofer-Gruber will die neue Stellung als Zünglein an der Waage nicht ausnützen: "Das würde auch nicht zum neuen Stil passen, für den wir Neos stehen wollen." Das Arbeitsprogramm sei auf fünf Jahre ausgelegt.