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Chronik Niederösterreich
04/02/2020

NÖ-Sonderlandtag am 16. April wegen der Coronakrise

Alle Klubs verständigen sich auf den Plenartag nach Ostern. Landtag tritt in verkleinerter Form zusammen.

Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen.

„Am 16. April findet eine Landtagssitzung statt“, kündigt Landtagspräsident Karl Wilfing nach der Präsidialberatung am heutigen Donnerstag mit Vertretern der Landtagsklubs an. Geplant ist, dass am Vormittag die zuständigen Ausschüsse über die Bühne gehen und ab 13 Uhr die Landtagssitzung stattfindet.

„Schon wie nach der Präsidialsitzung Mitte März angekündigt, ist der Landtag jederzeit handlungsfähig und kann zusammentreten, wenn es die Situation erfordert und Beschlüsse im Zusammenhang mit der Coronakrise notwendig sind. Heute haben wir uns darauf verständigt, dass das nun der Fall ist und daher lade ich zu dieser Sitzung ein“, hält Wilfing fest.

Verkleinerung zum Schutz

Zum Schutz der Gesundheit der Landtagsabgeordneten hat man sich in der Präsidialberatung auch darüber verständigt, dass der Landtag in einer verkleinerten Form zusammentritt: „Es werden rund zwei Drittel der Abgeordneten anwesend sein. Dabei wird natürlich das Verhältnis des Wahlergebnisses der vergangenen Landtagswahl eingehalten“, so Präsident Wilfing weiter.

Durch den verkleinerten Landtag wird die Volkspartei Niederösterreich mit 20 Landtagsabgeordneten, die SP mit neun Mandataren, die FPÖ mit fünf Abgeordneten, die Grünen und Neos mit je zwei Landtagsabgeordneten sowie der fraktionslose Abgeordnete Huber an der Sitzung teilnehmen.

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