NÖ: Der Rückzieher des Franz Schnabl
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Die SPÖ hat im letzten Moment den gemeinsamen Weg mit der ÖVP verlassen. Sie wehrt sich gegen eine Änderung in der Landesverfassung.
Es war wieder einmal einer jener Momente, in denen es einem schwer fällt, politische Entscheidungen nachvollziehen zu können.
Zu Beginn der Woche war alles noch auf Schiene gewesen. Die Landtagsklubs von ÖVP und SPÖ waren übereingekommen, das gemeinsame Ansinnen ihrer Gemeindevertreterverbände, den Zweitwohnsitzern das Wahlrecht zu entziehen, so rasch als möglich umzusetzen.
Noch vor der Landtagssitzung am Donnerstag wurde eine Pressekonferenz angesetzt, bei der Klubobmann Klaus Schneeberger (ÖVP) und Klubobmann-Stellvertreter Christian Samwald (SPÖ) den gemeinsamen Fahrplan für diese Wahlrechtsreform öffentlich verkündeten. Wobei bei den Statements der beiden nicht die Spur einer Differenz zu spüren war.
Zu diesem Zeitpunkt dürfte bei der SPÖ die Stimmung aber bereits gekippt sein. Jedenfalls wurde der ÖVP mitgeteilt, dass man nicht mehr bereit sei, mit ihr gemeinsam den Antrag für die Wahlrechtsreform zu stellen.
Was war passiert? Die Abschaffung des Zweitwohnsitzer-Wahlrechts war doch eine langjährige Forderung der SPÖ gewesen?
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