Neunkirchen: Neuer Anlauf für die Wahl des Bürgermeisters

Nach der geplatzten Gemeinderatssitzung und Bürgermeisterwahl Montagabend in Neunkirchen kommt es am kommenden Samstag, dem Nikolaustag, zum nächsten Anlauf. Bereits für 7 Uhr Früh ist die neuerliche Sitzung des Stadtparlaments ausgeschrieben – mit der Bürgermeisterwahl, dem Beschluss des Budgets und vieler anderer Punkte.

Wie berichtet, hatten SPÖ (12 Mandate) und Grüne (3) am Montag nach den wochenlangen Turbulenzen in Neunkirchen ihre Mandate zurückgelegt und damit Neuwahlen vom Zaun gebrochen. Auch die beiden übrigen FPÖ-Mandatare im Gemeinderat traten für Neuwahlen ein.

Durch das Fehlen der beiden Fraktionen bei der Sitzung Montagabend war das Stadtparlament nicht beschlussfähig, weshalb eine neue Sitzung anberaumt werden musste. In diesem Fall genügt zur Beschlussfähigkeit die Anwesenheit von mehr als der Hälfte der Gemeinderäte.

ÖVP-Finanzstadtrat Peter Teix wird am Samstag daher voraussichtlich zum interimistischen Bürgermeister gewählt. Danach muss das Land Niederösterreich einen Termin für Neuwahlen festlegen.

Wahl im Frühjahr 2026

Diese finden voraussichtlich nicht vor März statt. Schwere Kritik übt die ÖVP an der "Strategie“ von SPÖ-Chef Günter Kautz (SPÖ), der seit Wochen auf Neuwahlen dränge: "Es handelt sich um reines Machtkalkül", so die Volkspartei. Während die Mandatare der Volkspartei und Vizebürgermeister Marcus Berlosnig mit seiner Liste "Wir für Neunkirchen" (vormals FPÖ) vollzählig erschienen waren, blieben die Reihen der Opposition (SPÖ, Grüne) wie angekündigt leer.

Die ÖVP spricht von "Arbeitsverweigerung". "Wir haben keine einzige Gemeinderatssitzung versäumt. Wir waren da. Wir sind da. Und wir arbeiten“, so ÖVP-Stadtrat Armin Zwazl.