Neben Frauenberger (Mi.) und seinem Vize Semtner (3. v. r.) stellten sich fünf neue SPÖ-Stadträte vor

© Katharina Zach

Schwechat
11/27/2013

Neues Team, neues Glück: Stadtregierung präsentiert

Bürgermeister und sein Vize werden heute angelobt. Vertrauensvorschuss gibt es keinen.

von Katharina Zach

Mit 76,5 Prozent Zustimmung ist Gerhard Frauenberger (SPÖ) zum Bürgermeister von Schwechat gewählt worden. Am Dienstag präsentierte er die neue Stadtregierung, mit der er die krisengebeutelte Stadt auf neue Beine stellen will. Als Vize folgt ihm Franz Semtner (52) nach, der 2012 aufgrund des sich abzeichnenden Finanzdesasters rund um die Veranstaltungshalle aus dem Gemeinderat ausgeschieden ist. Er wird für Öffentliche Dienstleistungen und Personal zuständig sein.

„Es freut mich, dass ich nicht nur von der SPÖ sondern auch von der Opposition Zustimmung erhalten habe“, sagt Frauenberger, der künftig für die Bereiche Finanzen, Stadtentwicklung, Kultur und Wirtschaft verantwortlich zeichnet. Die Zustimmung dürfte jedoch nur mit Vorbehalt zu genießen sein, denn sowohl Grüne als auch ÖVP lehnen einen Vertrauensvorschuss für den Neo-Stadtchef ab. Er sei ebenfalls Teil des „alten Systems“. Das weist Frauenberger von sich. Er sei in die Causa Multiversum nie stark eingebunden gewesen.

Die Baustellen, die es nun zu bewältigen gilt, sind jedenfalls groß. Am 16. Dezember soll der Budgetvoranschlag im Gemeinderat behandelt werden. Bis 2016 müssen trotz solider Einkommensstruktur neun Mio. Euro eingespart werden. Was konkrete Maßnahmen betrifft, hält sich Frauenberger bedeckt. Nur so viel: „Wir müssen auch ein Personalpaket schnüren.“

Zur Rettung des Multiversum sollen in den nächsten Tagen Gespräche mit Land NÖ und Bund stattfinden. „Wir sind an einem Fortbestand interessiert. Wie der aussehen soll, ist noch unklar.“ Eine Expertengruppe mit Juristen und Wirtschaftsprüfern soll die Optionen durchleuchten – auch die von den Grünen abgelehnte Umfinanzierung.

Als einziger der alten SPÖ-Riege ist Stadtrat Wolfgang Ottahal in der neuen Regierung vertreten. Mit Inna Mlada und Helene Proschko gibt es zwei Neuzugänge für Schule, Familie und Frauen sowie Soziales und Senioren. Herbert Mayer und Leopold Wittmann werden für Feuerwehr und Gesundheit sowie Bauwesen und Verkehr zuständig sein.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.