Chronik | Niederösterreich
01.12.2016

Müll, Kanal, Wasser: Bürger müssen tiefer ins Börsel greifen

Die schwarze Opposition kritisiert Bürgermeister Stadler scharf.

Die SPÖ spricht von einer "Anpassung", die ÖVP von "Erhöhung": Wie auch immer. Fest steht seit der Gemeinderatssitzung am Montag, dass die Bürger künftig für Wasser, Kanal und Müll mehr bezahlen müssen. "Das rote Packerl unter dem Christbaum besteht heuer also aus Gebührenerhöhungen in der Höhe von fast 100 Euro", übt ÖVP-Vizebürgermeister Matthias Adl scharfe Kritik an Stadtchef Matthias Stadler.

Unter anderem müssen sich die Bürger ab 2017 bei der Müllgebühr auf eine Erhöhung von neun Prozent einstellen. Auch bei der Kanalabgabeordnung werden Änderungen vorgenommen. Ein Beispiel: Bezahlte man für einen Mischwasserkanal bislang 15,60 Euro so sind es künftig um 70 Cent mehr. Das entspricht einer Erhöhung von 4,5 Prozent. InfrastrukturAdl wundert sich zudem über den Rhythmus der Gebührenerhöhungen. "Es war 2006 so, ebenfalls 2011 und auch 2016 ist das Bild das gleiche: Alle fünf Jahre, pünktlich nach der Wahl, werden Gebühren durch die SPÖ erhöht, obwohl bei der Wahl anderes versprochen wurde."

Stadtchef Stadler ist hingegen davon überzeugt, dass die "Anpassungen von den Bürgern verstanden werden", wie er sagt. "St. Pölten hat eine überdurchschnittliche Infrastruktur. Das gilt beim Wasser, beim Kanal und der Müllentsorgung. In Summe ist die Anpassung geringer als sie eigentlich sein müsste und die St. Pöltener Bürger profitieren davon."

Im Bezug auf die Kanalgebühren betont der SPÖ-Politiker, dass hier deshalb eine Änderung vorgenommen werden musste, "weil wir sonst eine Landesförderung verlieren würden". "Grundsätzlich wollen wir die Infrastruktur möglichst flächendeckend bereitstellen, müssen aber auch die Wirtschaftlichkeit im Auge behalten."