Millionen fürs Multiversum

Es ist ein brisanter Beschluss, der sich hinter Punkt 48 im nichtöffentlichen Teil der heutigen Gemeinderatssitzung in Schwechat verbirgt. Die Stadt soll mit weiteren Zuschüssen in Millionenhöhe für das Multiversum einspringen – auch wenn die Fördermittel von Bund und Land ausbleiben. (Der Bund sollte in den nächsten drei Jahren je 1,2 Mio. Euro zahlen sowie 2017 1,3 Mio. Euro, vom Land sind 560.000 Euro ausständig).

Das wird in einem sogenannten "Zuschussversprechen" festgelegt. Demzufolge soll sich die Stadt etwa dazu verpflichten für das Jahr 2015 maximal 2,4 Mio. Euro zu zahlen "für den Fall, dass keine oder nur geringere Fördermittel als die genannten EUR 2.400.000,-- des Bundes in den Jahren 2014 und 2015 in Summe zur Auszahlung kommen." Zudem sollen maximal 700.000 Euro für den laufenden Betrieb zugeschossen werden. In den Jahren 2016 und 2017 werden ebenfalls Millionenbeträge genannt.

Insolvenzgefährdend

Die Opposition ist entsetzt, zumal zusätzlich jährlich horrende Kreditrückzahlungen im Zuge der Umfinanzierung anfallen würden. "2015 muss die Stadt also mit 7,5 Millionen Euro an Zahlungen rechnen", sagt ÖVP-Klubchef Lukas Szikora. "Das ist insolvenzgefährdend." Der Grüne Gemeinderat Peter Pinka spricht von "Wahnsinn", dem werde man nicht zustimmen. Auch laut FPÖ ist nicht klar, ob sich die Stadt die Zuschüsse leisten kann.

Bürgermeister Gerhard Frauenberger, erklärt jedoch: "Ich kann beruhigen, wir schaffen das." Das zeige der Budgetvoranschlag sowie der mittelfristige Finanzplan. "Es geht sich aus, auch wenn die Förderungen wegfallen."

Genau das befürchtet die Opposition. Beim Sportministerium erklärt man, dass durch die Änderung der Multiversum-Eigentümerstruktur auch Änderungen des Fördervertrages notwendig seien. Der werde gerade mit Hilfe des Finanzministeriums erarbeitet. Sobald die Änderungen durchgeführt seien, werde die nächste Rate ausgezahlt.