Militärplatz Allentsteig unter RH-Beschuss

Die Kritik an der Organisation und Effizienz des Truppenübungsplatzes Allentsteig im Waldviertel ist nun offiziell. Der Rechnungshof (RH) bemängelt sowohl forstliche und jagdliche Belange als auch die Auslastung von Schießanlagen und Unterkünften. Allerdings werfen die Inhalte des nun vorliegenden Abschlussberichts auch mehrere Fragen auf. Die Bundesheergewerkschaft wundert sich, warum manche Bereiche nicht gleich neutral wie andere beurteilt wurden. Außerdem könne ein Militärbetrieb nicht wie eine normale Firma kontrolliert werden.

"Wir sind kein erzeugendes Unternehmen. Es steht die Übungsfähigkeit im Vordergrund. Wirtschaftliche Interessen sind bei uns untergeordnete Bereiche", sagt Peter Schrottwieser, stellvertretender Vorsitzender der Heeresgewerkschaft. Kritisch hinterfragt er auch folgenden Punkt: "Warum empfiehlt der RH in seinem Bericht gleich drei bis vier Mal konkret die Ausgliederung an die Bundesforste? Es gibt auch andere Formen der Privatisierung, die womöglich mehr bringen."

Umsetzungsphase

Als die Prüfer Mitte 2013 in Allentsteig waren, war eine von Norbert Darabos, damals Verteidigungsminister (SPÖ), angeordnete Reform in der Umsetzungsphase, bei der die damals noch eigenständige Heeresforstverwaltung in den Truppenübungsplatz integriert wurde. Diese Reform wird nun kritisiert. Nach Integration „waren die organisatorischen Rahmenbedingungen mangelhaft, die Kosten und Leistungsrechnung war nicht auf einen Wirtschaftsbetrieb ausgelegt und die Aufgabenerfüllung in den einzelnen Wirtschaftsbereichen des Truppenübungsplatzes, die keine militärischen Kernaufgaben darstellten, war mangelhaft“, heißt es.

Ausgaben von 13,4 Millionen Euro und Einnahmen von 3,4 Millionen Euro konnten nicht den einzelnen Bereichen (etwa Forst, Jagd) zugeordnet werden. Eine bundesweite Gesamtplanung der Schieß- und Übungstätigkeiten zur Optimierung der Auslastung fehlte. In Allentsteig wurden die entsprechenden Anlagen an 56 Arbeitstagen pro Jahr nicht genutzt. Die Mannschaftsunterkünfte waren nur zu 34,2 Prozent genutzt, die Kader- und Gästeunterkünfte zu 55,5 Prozent.

Das Ministerium verspricht nun eine Reform von der Reform. Man nehme die Rechnungshofkritik zur Kenntnis. Bis Ende 2015 soll ein neues Konzept vorliegen. Und das, obwohl schon jetzt klar ist, dass viele Kritikpunkte inzwischen abgearbeitet wurden.