Militärmusik als Polit-Zankapfel

In St. Pölten wird erst 2016 gewählt. Dennoch herrscht zwischen SPÖ und Opposition derzeit ein derart rauer Umgangston, als würden die Wähler schon übermorgen zur Urne schreiten. Bei der Gemeinderatssitzung am vergangenen Montag wurde einmal mehr deutlich: Das Gegeneinander ist derzeit größer als das Miteinander.

Beispiel Militärmusik: Die Politiker wollten ein Zeichen setzen und für den Erhalt der Heereskapelle kämpfen. Eine gemeinsame Resolution brachten sie allerdings nicht auf den Weg. SPÖ, ÖVP und FPÖ brachten nun jeweils einen eigenen Antrag ein. "Die Bundesregierung, allen voran Verteidigungsminister Gerald Klug, muss die Pläne für das Heer überdenken", sagt Vizebürgermeister Matthias Adl.

Der St. Pöltener ÖVP-Chef betont, dass sich die Roten im Vorfeld gegen eine gemeinsame Vorgangsweise ausgesprochen hätten. Adl:"Hier stand ganz klar die Parteipolitik im Vordergrund. Für uns war das nicht zielführend."

SPÖ-Vizebürgermeister Franz Gunacker hat eine andere Sicht der Dinge. Seine Partei wollte auch die Forderung nach einer umfassenden Steuerreform mit neugestalteten Vermögens- und Spekulationssteuern in die Resolution reinpacken. "Weil wir auch vernünftige Finanzierungsvorschläge liefern wollen", meint er. Der Beschluss konnte aber nur mit den Stimmen der eigenen Partei gefasst werden.

Nächster Zankapfel war die Neufestlegung des Beitrages für die Mittagsverpflegung in den Landeskindergärten, Horten und Pflichtschulen der Stadt. Dieser wurde von 2,70 Euro auf 2,90 Euro angehoben. "Es ist eine geringfügige Änderung, die aber für manche Familien sehr belastend sein kann. Denn für eine Familie mit zwei Kindern sind das fast 100 Euro mehr pro Jahr", weiß ÖVP-Gemeinderätin Christina Veit.AnpassungBei den Roten spricht man von einer notwendigen Anpassung – die erste seit fünf Jahren. Außerdem sei man im Vergleich zu anderen Städten noch recht günstig. Gunacker: "Zuerst die Preise für die Produktion in der Landesklinikum-Küche erhöhen, und uns dann soziale Kälte vorwerfen, ist ein schlechter Witz. Die ÖVP hat das eindeutig selbst in der Hand. Wir waren als Stadt gezwungen, hier eine Anpassung vorzunehmen."