© Rieger Lisa

Chronik Niederösterreich
02/25/2019

Mehr Wellen um seismische Messungen

Streit mit Bürgermeister in Orth an der Donau, ob eine Entschädigung von der Gemeinde bezahlt werden muss.

von Lisa Rieger

Josef Zihr kämpft derzeit vor Gericht gegen die OMV. Grund: Er behauptet, dass aufgrund der seismischen Messungen des Unternehmens, mittels derer nach Erdgas gesucht wird, Ziegeln heruntergefallen seien. Außerdem habe er auf seinem landwirtschaftlichen Anwesen in Orth an der Donau (Bezirk Gänserndorf) Wandrisse und Stromausfälle nach den Messungen registriert. Zu dem Streit mit der OMV kommt nun einer mit dem Bürgermeister hinzu.

„Er hat uns gesagt, dass er die Schadensmeldungen nicht an die OMV weiterleiten darf, weil es Privatsache ist. Das ist es aber mit Sicherheit nicht, weil der Bürgermeister die Fahrzeuge mit Genehmigung durch den Ort rütteln gelassen hat“, sagt Zihr. Und er fügt hinzu: „Die Fälle in Orth an der Donau verjähren Ende März. Wahrscheinlich fürchtet der Bürgermeister Schadenersatzansprüche einiger Gemeindebürger an die Marktgemeinde.“

Veröffentlichung

Bei den Dreharbeiten zu einem Fernsehbeitrag rund um die Debatte, ob es Folgen bei den Messungen gibt, habe der Bürgermeister Johann Mayer (ÖVP) noch Hilfe angeboten, berichtet Zihr. Als Zihr jedoch daraufhin einen Beitrag in der Gemeindezeitung veröffentlichen wollte, wurde dies abgelehnt.

Johann Mayer entgegnet: „Da kann es gar keine Hilfe geben. Man muss bei der OMV eine Meldung machen, dann kommt ein Sachverständiger und schaut sich das an.“ Und bezüglich der Gemeindezeitung meint er: „Das ist eine unabhängige Redaktionsentscheidung, was geschrieben wird.“ Entschädigungen müssten seiner Meinung nach ausschließlich von der OMV oder von dem von ihr beauftragten Unternehmen bezahlt werden. „Ich mache mir keine Sorgen, dass die Gemeinde etwas zahlen muss.“

Rechtsanwalt Georg Prchlik sagt zum Thema aber: „Es könnte ein Anspruch der Bauern gegen die Gemeinde, welche von ihrem Gebiet ausgehende, nicht ortsübliche Emissionen nicht unterbunden hat, bestehen.“

Die OMV kann zum laufenden Gerichtsverfahren nichts sagen. Bernhard Novotny, der für die seismischen Messungen zuständig ist, betont aber stets, dass die Önorm eingehalten wird und „die ausgelösten maximalen Schwinggeschwindigkeiten unterhalb des Grenzwertes für denkmalgeschützte Gebäude liegen.“