Chronik | Niederösterreich
12.11.2017

Landtag löst sich auf und tagt danach weiter

Fristenlauf der Landtagswahl mahnt zur Eile: Stichtag schon am 17. November.

Auf einen Wahltermin hatten sich die im Landtag vertretenen Parteien schnell geeinigt. Blitz-Verhandlungen hatten als Ergebnis den 28. Jänner 2018 gebracht. Jetzt steht auch der für das Wahlverfahren wichtige Stichtag fest, nach dem sich diverse Fristen oder auch die Zahl der Wahlberechtigten richten. Es wird bereits der 17. November sein.

Um das Wahlprozedere zeitgerecht vor dem nun festgelegten Stichtag überhaupt auf den Weg zu bringen, muss es im Landtag jetzt schnell gehen. Er muss in seiner Sitzung am nächsten Donnerstag einen Auflösungsbeschluss fassen. Dann kann die Landesregierung zusammentreten, um die Neuwahl offiziell auszuschreiben.

Mit dem 28. Jänner als Wahltermin könne man den "kürzesten Wahlkampf aller Zeiten" gewährleisten, sagt ÖVP-Klubchef Klaus Schneeberger zum KURIER. "Um auch die verfassungsrechtliche Sicherheit gewährleisten zu können, wird nunmehr die vorzeitige Auflösung als reiner formaler Akt beschlossen." Die parlamentarische Arbeit gehe weiter. So wird das Landesparlament am 14. Dezember voraussichtlich noch einmal tagen.