Chronik | Niederösterreich
30.04.2018

Krismer: „Für uns hat sich im Landtag nichts geändert“

Für die Landessprecherin der Grünen NÖ, Helga Krismer, liegt der Fokus auf kantiger Oppositionspolitik

Am Sonntag wurde Helga Krismer beim Landeskongress der Grünen mit 87,5 Prozent in ihrer Funktion als Landessprecherin der Grünen bestätigt. Im Gespräch mit der stellvertretenden KURIER-Chefredakteurin Martina Salomon erklärt Krismer ihre Motivation, als Landespolitikerin weiter zu machen: „Die Bürger haben zu 6,4 Prozent entschieden, dass wir wichtige Oppositionsarbeit leisten und daran halten wir auch fest.“

Der verlorene Klubstatus im NÖ-Landtag ist für Krismer rein politisch kein großes Problem: „Wir hatten vorher mit vier Abgeordneten keine Rechte und haben sie jetzt auch mit drei nicht. Für uns hat sich im Landtag nichts geändert. Wir müssen weiter lästig sein.“

Darum wollten Krismer und ihre beiden Abgeordneten mit ihrer Antragswelle auch aufzeigen, wo das Problem liegt: „Wir könnten zwar Anträge mit einem vierten Abgeordneten einer anderen Partei einbringen, doch das bringt uns am Ende nichts. Denn wenn das Thema im Ausschuss behandelt wird, dann haben wir kein Stimmrecht. Somit können wir zu unserem eigenen Antrag gar keine Aussagen machen.“

Krismer kritisiert deswegen auch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ( ÖVP): „Die ÖVP hätte die Möglichkeit zu sagen, dass sie allen Anträgen zustimmen. Denn demokratiepolitisch wäre das der richtige Weg, dass man zumindest über alles diskutiert. Und wenn es im Ausschuss keinen Zuspruch gibt, dann ist der Antrag sowieso wieder vom Tisch.“

Die grüne Landessprecherin spricht im Interview mit Salomon auch über die Änderung des Klimas von Erwin Pröll zu Mikl-Leitner. Für Krismer verfolgte Pröll eine klare Linie. Bei der amtierenden Landeshauptfrau sieht die Grüne das anders: „Mikl-Leitner hat keine klare Linie. Die ÖVP ist dreister als je zuvor.“

Stammtisch

Genau deswegen sieht sich Krismer auch in ihrer Funktion bestätigt. „Wir müssen die Taschenlampe aufdrehen und dort hinschauen, wo es notwendig ist. Das ist die kantige Oppositionspolitik, die sich die Wählerschaft von uns erwartet.“

Auf den Triumph des Innsbrucker Bürgermeisterkandidaten Georg Willi angesprochen, sieht Krismer parallelen zwischen Willi und sich selbst: „Wir sind die Typen, die gern am Stammtisch sitzen. Wir sind Pragmatiker, die mit den Bürgern tanzen und diskutieren. Ebenso wie Werner Kogler in der Bundespolitik.“ Die Niederlagen der Grünen, wie beispielsweise in Kärnten, sind für Krismer ein Zeichen schlechter Politik vor Ort. „Alles andere ist gut und im Aufbau“, gibt sich Krismer positiv.