© Screenshot Gemeinderatssitzung

Chronik Niederösterreich Krems
07/01/2021

Von Park bis Kindergarten: So entschied der Kremser Gemeinderat

Gestern tagte der Kremser Gemeinderat zum letzten Mal vor der Sommerpause. Die Beschlüsse im Überblick:

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Bevor es für den Kremser Gemeinderat in die Ferien ging, tagten die Stadtvertreter am Mittwochabend nochmals im Schulzentrum Krems. Thema war dabei unter anderem die Benennung einer bisher namenlosen Grünfläche neben der Dr.-Karl-Dorrek-Straße nahe des Göttweigerhofs in Stein.

Oberwachtmeisterin als Namenspatronin

Als Namenspatronin wurde Hedwig Stocker erwählt, die zwischen 1941 und 1950 als Oberwachtmeisterin die Geschicke in der Justizanstalt Krems führte. Mit diesem einstimmigen Beschluss folgt die Stadt einer Empfehlung des HistorikerInnenbeirats.

"Hedwig Stocker zeigte während der NS-Zeit Menschlichkeit und unparteiische Gerechtigkeit in einem System, in dem Willkür besonders in der Justiz auf der Tagesordnung stand", hieß es seitens des Beirats zum Vorschlag. 

Jugend-Kulturzentrum mit Gegenwind

Für viele Diskussionen sorgte hingegen die Nachnutzung des ehemaligen Kindergarten-Gebäudes "Mitterau 2". Um 110.000 Euro möchte die Stadt dort künftig ein Jugend-Kulturzentrum unterbringen. Während der Beschluss im Gemeinderat mit Stimmenmehrheit von SPÖ, KLS und Grüne fiel, gibt es Gegenwind von ÖVP und FPÖ für das Projekt. 

Ebenfalls uneinig waren sich die Mitglieder des Gemeinderates bei der Wiedereinführung der Gebrauchsabgaben. Die sogenannte "Schanigarten-Gebühr" war aufgrund der Corona-Pandemie ausgesetzt worden, ab September 2021 soll sie, trotz Gegenstimmen der ÖVP wieder eingehoben werden.

4,65 Millionen Euro für Ringstraße

Zusätzliche Einnahmen in der Stadtkasse können nicht schaden, da die Ringstraßensanierung in die zweite Runde geht. Als nächstes soll der Abschnitt zwischen Utzstraße und Franz-Zeller-Platz erneuert werden. Saniert werden die Mischwasserkanäle samt Hausanschlussleitungen, sowie Wasserleitungen, öffentliche Beleuchtung und der Dammbalkenverschluss der B35. Die Kosten dafür sollen sich auf 4,65 Millionen Euro belaufen.  

Finanzielle Unterstützung sichert die Stadtpolitik auch der Kremser Feuerwehr zu. Damit diese die Anschaffung neuer Fahrzeuge besser planen kann, wurde eine jährliche Fördersumme in der Höhe von 120.000 Euro zwischen 2022 und 2026 festgelegt. Außerdem investiert Krem 370.000 Euro in einen neuen Lkw mit Spülwagenaufbau zur Abwasserbeseitigung. 

Bauprojekte für Kinder und Badgäste

Einstimmig wurde neben einer Subvention für den Kremser SC (11.000 Euro) auch über einen Vorvertrag zur Errichtung eines neuen Kindergartens in Gneixendorf entschieden.

Auch für das Großprojekt "Badearena" steht nun ein Zeitplan fest. So soll Ende 2023 mit dem Bau begonnen werden. Davor soll laut Kremser Immobiliengesellschaft (KIG) im Herbst diesen Jahres noch die Generalplanung vergeben werden. Im Herbst 2022 soll das Behördenverfahren dann eingereicht werden. Das Hallenbad soll demnach im Frühjahr 2025 eröffnet werden. Bis auf die FPÖ stimmten alle Gemeinderäte für diesen Antrag.

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