Krems: Testlauf für Landtagswahlen

Die Kleinparteien wittern ihre Chance, weil ein Großteil der Bürger politikverdrossen ist. Sie sehen die Protestwähler und den "Pool der Nichtwähler" – dieser war bei der vorigen Gemeinderatswahl in Krems immerhin  rund 34 Prozent groß – als Riesenpotenzial. "Für uns ist die Kremser Wahl im Herbst ein Testlauf für die nö. Landtagswahl im kommenden Jahr", betont Stephan Mulacz. Der 40-Jährige aus  dem Raum St. Pölten ist einer der Landesvorstände der  Neo-Piraten NÖs, der auf  die ersten Mandate hofft.

Doch das wird nicht einfach. Im Gegensatz zu anderen Kleinparteien wie die Grünen, Kommunisten und die Unabhängige Bürgerliste‚ fehlen den Piraten für die Gemeinderatswahl in Krems noch Kandidaten und ein lokales Wahlprogramm. Das bringt Mulacz aber  nicht aus der Ruhe: "Wir werden Kandidaten finden", ist er überzeugt. So sicher macht ihn die  Situation in Krems. "Viele sind mit der derzeitigen Politik unzufrieden", betont er.

Deswegen fordert Mulacz die Bürger auf, an den Stammtischen der Piraten  teilzunehmen. "Wir sind eine demokratische Mitmachpartei, die eine Plattform für die Bewohner und deren Anliegen ist", sagt Mulacz. Den Vorwurf, die Piraten seien eine inhaltslose Partei, will der Landesvorstand nicht gelten lassen: "Wir haben ein Profil, das vor allem auf Transparenz setzt. Aber weil wir neu sind, muss es laufend ergänzt werden. Die Ziele sind etwa freies Wissen, freie Kultur, Schutz der Privatsphäre oder die Reformierung des Urheberrechts." Mulacz gibt aber zu, mit diesen Themen auf Gemeindeebene wenig erreichen zu können.

Das lokale Wahlprogramm soll  am Stammtisch   erarbeitet werden. "Beim nächsten Termin, am 13. Juni in Krems, werden wir hoffentlich bereits mehr Anhänger haben und die ersten Schwerpunkte präsentieren können", erklärt Mulacz, der aber zwei Richtungen bereits jetzt vorgibt. "Die Schuldenpolitik ist ein Riesenthema. Viele wissen, dass die Stadt Krems hoch verschuldet ist.  Es fehlt eindeutig die Transparenz in der Gemeindestruktur." Das zweite Thema ist die Parkraumbewirtschaftung.