Konflikt um Amazon-Aus: ÖVP wird sich bei Abstimmung enthalten
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In St. Valentin will US-Onlinehandelsriese Plan für Verteilzentrum nicht weiter verfolgen. Niederösterreichs LH-Vize Pernkopf: "Gut, wenn Spuk vorbei ist."
Die Errichtung des fünften Paketverteilzentrums für den US-Onlinehandelsriesen Amazon in Österreich ist vorerst abgeblasen. Die überraschende Entscheidung der Bürgermeisterpartei SPÖ in St. Valentin (Bezirk Amstetten) gegen die Ansiedelung des umstrittenen Projekts sorgt für überregionales Aufsehen und Turbulenzen in der Stadtpolitik.
Im Gemeinderat wird am Dienstag über den mit der Errichterfirma Fraktal Development ausverhandelten städtebaulichen Vertrag abgestimmt. Weil darin konkrete Lösungen zur Verkehrsbewältigung bei den Autobahnauffahrten fehlen, zu wenige E-Fahrzeuge in der Amazon-Flotte zu finden sind oder dem Konzern auch umfangreiche vertragliche Exit-Möglichkeiten eingeräumt werden sollten, entschloss sich die SPÖ mit 18 von 33 Mandaten zur frühzeitigen Absage des nötigen Grundstücksdeal mit Fraktal Development.
Was die Gegner des Projekts freut, sorgt bei anderen für Kopfschütteln. Das Vorpreschen der SPÖ wird von der St. Valentiner ÖVP (9 Sitze) heftig kritisiert.
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ÖVP-Fraktion mit Andreas Pum (M.) wird im Gemeinderat nicht mitstimmen
„Demokratiepolitisch ist das nicht zu akzeptieren“, sagt Fraktionschef Andreas Pum. Zuerst habe man unter den Fraktionen die Sondersitzung des Gemeinderats zur Abstimmung im nicht öffentlichen Teil vereinbart, dann veröffentlichten SPÖ-Bürgermeister Kerstin Suchan-Mayr und ihr Fraktionsführer Rafael Mugrauer das völlig überraschende Veto, kritisiert Pum.
„Die demokratische Entscheidungsfindung wurde untergraben“, behauptet der ÖVP-Stadtrat weiters Die ÖVP-Mandatare werden sich deshalb bei der Abstimmung der Stimme enthalten, kündigt er gegenüber dem KURIER an.
Bedenken
Auch in der ÖVP gebe es Befürworter und Gegner, klar sei aber auch, dass der Stadt eine 30-Millionen-Investition und 100 Arbeitsplätze entgehen, rechnet Pum vor. Amazon hätte auch bei der ohnehin längst notwendigen Verkehrsinfrastruktur eine halbe Million Euro dazu gezahlt.
Bedauert wird das Scheitern des seit zwei Jahren verhandelten Projekts auch bei Amazon selbst. Man würde das im Gemeinderat zu erwartende Votum respektierten, teilt Sprecher Steffen Adler dem KURIER mit. Das Vorhaben in St. Valentin werde man nicht weiter verfolgen und nach anderen Möglichkeiten suchen, „unser bestehendes Netzwerk in Österreich zu optimieren“.
Positiv kommentiert dagegen LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf (ÖVP) das Scheitern des Deals: „Was ein US-Handelsriese mit fast schon unbeschränkter Marktmacht will, ist das eine, aber was uns und der Region guttut, ist etwas ganz anderes. Gut, wenn der Spuk allem Anschein nun ein Ende haben wird.“
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