Wahlbehörde: Stadtamtsdirektor Michael Duscher (l.) und Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager.

© Bernert Martin

Klosterneuburg
12/01/2013

Umwidmungen abgelehnt

Bei beiden Volksbefragungen Mehrheiten gegen die meisten Projekte.

von Martin Bernert

Ein einziger Wahlsprengel war zu Blattschluss dieser Ausgabe noch nicht ausgezählt; das Ergebnis stand zu diesem Zeitpunkt aber längst fest: Die von der Stadtgemeinde geplanten Raumordnungsprojekte werden von den Klosterneuburgern im Rahmen der ersten österreichischen Doppel-Volksbefragung mehrheitlich abgelehnt. Die Beteiligung an der Abstimmung war mit mehr als 38 Prozent der Stimmberechtigten beachtlich; das Interesse an den Fragen des Gemeinderats war größer als an jenen der Bürgerinitiative „Wertvolles Bewahren für Morgen“, wo es durchschnittlich knapp 20 Prozent ungültige Antworten gab.

Weder für den Golfplatz beim Rehab-Zentrum Weißer Hof, noch für die Bebauung des Stollhof-Parks fand sich eine Mehrheit. Geplante Wohnhäuser auf den Kreindlhof-Gründen in der unteren Stadt wurden ebenso zurückgewiesen wie die Idee, die städtische Kläranlage in Grünland umzuwidmen, um so zusätzliches Bauland für andere Projekte zu gewinnen.

Lediglich bei den Fragen zur Errichtung eines neuen Feuerwehrhauses in einem privaten Weidlinger Park gab es kein klares Bild: Auf dem Stimmzettel der Stadtgemeinde votierte eine knappe Mehrheit für das Projekt, auf jenem der Bürgerinitiative war es umgekehrt.

Golfplatz

Die Antworten zu allen anderen Projekten waren bei beiden, unterschiedlich formulierten Volksbefragungen gleich: Die Klosterneuburger lehnen die Umwidmungen in beiden Fragenkatalogen ab. besonders viele „Nein“-Stimmen gab es bei den Fragen zum geplanten Golfplatz. Deutliche Mehrheiten gab es wiederum nur bei den Fragen nach Bürgerbeteiligung bei künftigen Großprojekten.

Der Trend war gegen 19 Uhr erkennbar: Zu diesem Zeitpunkt waren knapp 30 von 44 Wahlsprengel aber erst 60 Prozent der Stimmen ausgezählt; die größten Sprengel fehlten noch. Das Bild zeigte schon zu diesem Zeitpunkt bei beiden Plebisziten die Ablehnung aller vorgeschlagenen Projekte, bis auf das Feuerwehrhaus.

„Lehren ziehen“

An diesem Projekt will ÖVP-Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager auch festhalten: „Ich habe immer gesagt, ein ,Nein’ zur Feuerwehr hätte ich nicht mitgetragen, die anderen Projekte werden wir Montagabend in der Fraktion besprechen.“

Der Stadtchef lässt aber durchblicken, dass Golfplatz, Stollhof, Kläranlage und Kreindlhof kaum zu retten sein werden: „Ich glaube, dass dieses Ergebnis nicht viel Interpretationsspielraum lässt. Wir haben die Projekte lückenlos vorgelegt, diese wurden aber unter für eine Volksbefragung hoher Wahlbeteiligung abgelehnt. Insgesamt sind wir wohl ein zu hohes Tempo gegangen; daraus werden wir unsere Lehren ziehen.“

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.