Kinderbetreuung kommt Gemeinden teuer

Für die öffentlichen Haushalte ist die Stunde der Wahrheit gekommen. Niederösterreichs Gemeinden müssen alljährlich im Rechnungsabschluss beweisen, dass ihre Finanzplanung gehalten hat. Nun wurde das Jahr 2017 von den Kommunen fertig abgerechnet.

Alle 573 Gemeinden gemeinsam haben demnach 4,64 Milliarden Euro ausgegeben. Einnahmen von 4,68 Milliarden Euro bedeuten einen kleinen Überschuss.

Kostenwahrheit ist auch beim Schuldenstand angesagt. Der liegt mit Ende 2017 bei insgesamt 3,52 Milliarden Euro. Rund 352 Millionen Euro haben die Gemeinden an alten Verbindlichkeiten zurückbezahlt. Allerdings wurden zeitgleich 335 Millionen Euro an neuen Schulden aufgenommen.

Sorgen bereitet das dem zuständigen Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) keine. Er streicht vielmehr eine andere Tatsache heraus: „Die Investitionen der Gemeinden sind im Vergleich zum Vorjahr um 13 Prozent gestiegen.“ Fast 631 Millionen Euro waren es im abgerechneten Jahr. „Wir sprechen hier von Investitionen in Höhe von 382 Euro pro Kopf“, so Schleritzko.

Steigerung

Der Präsident des Gemeindebundes, Alfred Riedl, kennt die österreichweiten Zahlen aller Gemeinden (ohne Wien, Anm.). „Insgesamt stiegen die Investitionen auf 2,5 Milliarden Euro an.“ Den größten Posten – 568 Millionen Euro – machte der Ausbau der Kinderbetreuung (Kindergärten, Kinderkrippen, Nachmittagsbetreuung etc.) aus. Riedl: „Die österreichischen Gemeinden betreiben rund 4100 Kindergärten und Kinderkrippen und erhalten rund 4300 Pflichtschulen.“ Seit dem Jahr 2007 seien die Nettoausgaben der Gemeinden für Kinderbetreuung um 88 Prozent gestiegen.

In anderen Bereichen, wie Gesundheit (plus 56 % seit 2007) oder Soziales und Pflege (plus 65 % seit 2007) verhält es sich ähnlich. Das mache die Haushaltsführung für Gemeinden schwieriger, so Riedl: „Drei Viertel des Gemeindebudgets sind verplant, bevor ich überhaupt an die Voranschlagserstellung denken kann."