Chronik | Niederösterreich
01.12.2017

Keine Mehrheit für Kremser SPÖ, freies Spiel der Kräfte

Bürgermeister Resch braucht bis Ende Jänner eine Mehrheit für das Stadtbudget.

Obwohl seine SPÖ bei der Gemeinderatswahl am 15. Oktober in Krems mit 19 von 40 Mandaten einen klaren Wahlsieg einfuhr, erlebt der rote Bürgermeister Reinhard Resch derzeit eine Fahrt der Gefühle wie auf einer Achterbahn. Nach dem Jubel folgte die Ernüchterung: ein knappes Ergebnis bei seiner Wiederwahl und lauter Absagen von anderen Parteien auf der Suche nach einem Mehrheitspartner, um zumindest das Stadtbudget beschließen zu können. Da kein schriftliches Arbeitsübereinkommen zustande kam, steht (vorerst) ein freies Spiel der politischen Kräfte bevor.

Krems im Mittelpunkt

Noch wirkt Resch gelassen: "Alle Parteien haben ihre konstruktive Mitarbeit zugesagt." Ob er bis spätestens Ende Jänner die eine oder andere Partei überreden kann, um das Budget absegnen zu können, ist offen. "Ich reiche jeder Fraktion die Hand", betont Resch: "Es ist der Wählerwille, Krems in den Mittelpunkt zu stellen."

Es scheint ein taktisches Abwarten der Parteien zu sein, ohne Neuwahlen zu provozieren. Denn die wären eher für Resch kein Nachteil. Trotzdem sagt die FPÖ klar und deutlich, dass sie ein Angebot von Resch definitiv ablehnt. Obwohl die Freiheitlichen einen Sitz im Senat halten, liegt ihr Fokus auf Oppositionsarbeit: "Die Wähler gaben uns ihre Stimmen, weil sie gegen Reschs Politik sind. Wir wollen eine bürgerliche und keine links regierte Stadt", sagt FPÖ-Chefin Susanne Rosenkranz.

Schwierige Ehe

Auch die ÖVP, mit der die SPÖ fünf Jahre lang eine schwierige Ehe führte, will laut Vize-Stadtchef Erwin Krammer "keine vorweg genommene Zustimmung" mehr geben: "Damit ist die SPÖ bisher sehr gut gefahren. Der Wählerwille hat aber gezeigt, dass jetzt Resch sagen muss, was er will. Wir werden uns die Themen zuerst genau ansehen."

Die Kommunisten (KLS) wollen "Kontrollpartei bleiben. Dass die Grünen und Liste Pro Krems neben FPÖ und ÖVP gegen Reschs Wiederwahl stimmten", sieht KLS-Gemeinderat Wolfgang Mahrer als "unpassendes Verhalten. Resch war es, der auch den kleinen Parteien die Möglichkeit gab, in allen Ausschüssen dabei zu sein. Das ist ein Demokratiegewinn", sagt Mahrer.