Sulz
09/09/2014

"Jetzt ist Schluss mit lustig"

SPÖ brachte Misstrauensantrag gegen Bürgermeister ein. Dieser nimmt nun seinen Hut.

von Stefan Sailer

Die derzeitige Legislaturperiode im Sulzer Gemeinderat hatte es wahrlich in sich. Nach einer Rochade innerhalb der ÖVP und zwei Rücktritten der Vizebürgermeister stellte nun auch Bürgermeister Franz Pirkner sein Amt zur Verfügung. Laut eigenen Aussagen war dieser Schritt schon länger geplant, um der designierten Nachfolgerin, Angela Baumgartner, den Start zu erleichtern. Immerhin stehen im kommenden Jahr Gemeinderatswahlen an.

Für den SPÖ-Vorsitzenden und Gemeinderat Markus Amon ist dieser Schritt lediglich eine Flucht nach vorne. Schließlich hatte seine Fraktion bereits zum zweiten Mal seit dem Frühjahr, einen Misstrauensantrag gegen den Bürgermeister eingebracht. Aus seiner Sicht hätte sich Pirkner zu viele Fehltritte geleistet. Der Höhepunkt war letztlich eine Ankündigung seitens der Gesundheitsbehörde, die Ordination des Arztes zu schließen. "Irgendwann ist Schluss mit lustig", sagt Amon. Immerhin ermittelt in diesem Fall nun sogar die Staatsanwaltschaft.

Hintergrund

Ende 2012 wurde vom Gemeinderat die Sanierung der Ordination beschlossen. Nur einen Monat später wurden 50.000 Euro an die beauftragte Baufirma überwiesen. Doch am Zustand des Gebäudes änderte sich eineinhalb Jahre lang nichts. Laut Bürgermeister war im Projekt ein Zubau vorgesehen. Diesbezüglich konnte man sich mit dem Arzt nicht einigen.

Auf Grund der langen Verzögerung wandte sich Amon im Sommer mit einer Anfrage an das Land. "Ich wollte wissen, ob es normal ist, 50.000 Euro zu überweisen, ohne einer entsprechenden Gegenleistung." Dort zeigte man sich verwundert, immerhin habe die Gemeinde die Rechnung für die Sanierungskosten bereits zugeschickt. Während Amon von einem möglichen Betrugsversuch spricht, sieht es Pirkner gelassen: "Es ist alles korrekt abgelaufen." Bei der Staatsanwaltschaft wollte man sich zu den laufenden Ermittlungen nicht äußern.

Mittlerweile hat die Sanierung tatsächlich begonnen. Die Bürger können somit beruhigt sein: Die Arztpraxis in Sulz bleibt erhalten.

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