Im Gemeindebund hängt der Haussegen schief

Dieser Tage flatterte den Bürgermeistern und Schulleitern ein Brief mit einer Bitte ins Haus. Wenn die Schulen ab 7. Dezember wieder in den Präsenzunterricht wechseln, soll zusätzliches Raumangebot zur Verfügung stehen, damit der Regelschulbetrieb „coronasicher“ abgehalten werden kann. Der Brief ist mit einem Beiblatt versehen, auf dem die Voraussetzungen für solche Räumlichkeiten aufgelistet sind. Dafür könnten auch Gemeindesäle, Mehrzweckhallen, Gasthaussäle etc. herangezogen werden.

Unterzeichnet ist dieser Brief von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) und von Alfred Riedl, Präsident des österreichischen Gemeindebundes und Bürgermeister von Grafenwörth im Bezirk Tulln. Der steht auch voll zu dem Vorhaben, durch Raumgewinnung den Schulbetrieb sicherer zu machen. Riedl: „Ich bin der Meinung, dass es gescheit ist, was wir hier machen.“

Einer seiner Stellvertreter im Gemeindebund ist der Ternitzer Bürgermeister Rupert Dworak, Präsident der SPÖ-Gemeinden in Niederösterreich. Doch der kann der Initiative seines „Chefs“ wenig abgewinnen. In einer gemeinsamen Aussendung mit seinen Parteikollegen, Landesparteichef Franz Schnabl und Bildungssprecherin Elvira Schmidt, geht er mit dem Brief hart ins Gericht. Er nennt ihn einen „schlechten Stil“. Und: „In geheimen Zirkeln werden hier unausgegorene Vorgaben festgeschrieben, die nicht mit den Bürgermeistern abgesprochen sind und in stiller Post weitergegeben werden.“ Für Franz Schnabl ist dieser Brief sogar ein „weiterer Beweis, dass Kurz, Faßmann und Co. rücktrittsreif sind“.

Dass Elvira Schmidt und Franz Schnabl das Vorgehen der Regierung scharf attackieren, ist keine Überraschung. Die Wortwahl von Rupert Dworak allerdings schon, weil er mit Alfred Riedl in jenem Gremium sitzt, in dessen Namen der Brief ausgesandt worden ist. Im Gemeindebund heißt es, dass Dworak davon wissen hätte müssen. Er selbst dementiert das: „Ich habe das Schreiben wie alle anderen Bürgermeister bekommen. Ich nehme das zur Kenntnis.“ Und: „Ich kritisiere nicht Alfred Riedl, ich kritisiere das Schulchaos.“

In der gemeinsamen SPÖ-Aussendung wird Alfred Riedl auch mit keinem Wort erwähnt, obwohl der den Brief mitunterzeichnet hat. Der ist übrigens über die verbalen Ausritte seines Stellvertreters ganz und gar nicht erfreut. Riedl: „Das tut weh, aber ich kann es nicht ändern.“ Dabei galten Riedl und Dworak in den vergangenen Jahren als unzertrennliches Gemeinde-Duo.