Frequency zahlt keine Vergnügungssteuer

© APA/HERBERT P. OCZERET

st. pölten
09/30/2016

Hitzige Debatte um Vergnügungssteuer

ÖVP fordert Ende der Lustbarkeitsabgabe, SPÖ blockt ab.

von Johannes Weichhart

Der BORG-Ball ist einer der Höhepunkte im St. Pöltener Veranstaltungskalender. Getanzt wird am 8. Oktober allerdings nicht in einer Lokalität in der Landeshauptstadt, sondern in der Pielachtalhalle in Ober-Grafendorf. Das hat nicht nur mit dem Platzangebot zu tun, sondern hat auch finanzielle Gründe. Denn die Landeshauptstadt kassiert aufgrund der Lustbarkeitsabgabe bei Tanzveranstaltungen kräftig mit.

Am vergangenen Montag wollte die ÖVP den "Spaß befreien", wie sie es formulierte. Im Gemeinderat plädierten die Schwarzen für eine Abschaffung der Vergnügungssteuer. Die SPÖ um Bürgermeister Matthias Stadler blockte allerdings ab.

Laut ÖVP-Gemeinderat Florian Krumböck seien die Einnahmen bei der Lustbarkeitsabgabe im vergangenen Jahr um ein Fünftel eingebrochen und liegen derzeit bei 350.000 Euro. "Davon werden mehr als 130.000 Euro zurücküberwiesen – zum Beispiel an das Frequency. Übrig bleiben dann noch rund 220.000 Euro, die nur Private zu berappen haben, denn öffentliche Institutionen oder solche, die große öffentliche Förderungen erhalten, sind ausgenommen", erklärt Krumböck. Zu zahlen habe diese Abgabe damit aber jeder St. Pöltener, der etwa das Kino besucht. Krumböck: "Diese Abgabe macht nicht nur die Eintrittskarten teurer. Mit einer Abschaffung könnte man sich auch diese Kosten sparen und in Personal investieren."

Die ÖVP verweist zudem auf Wien, wo ein Ende der Vergnügungssteuer unmittelbar bevorsteht.

Kritik

Doch in dieser Hinsicht wird St. Pölten nicht Wien werden, das steht seit Montag fest. Aus dem Rathaus heißt es, dass man auf diese gesetzlich vorgeschriebenen Abgaben nicht verzichten wolle. "Es ist zudem ärgerlich, dass die ÖVP davon spricht, dass es sich nur um wenig Geld handle. Diese 220.000 Euro können zum Beispiel in unsere Kindergärten investiert werden."

Laut Stadtchef Stadler werde die Vergnügungssteuer aber ein Thema bei den Verhandlungen zum Finanzausgleich sein. Sollte sie abgeschafft werden, brauche es aber einen Ausgleich auf der Einnahmenseite.

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