Helga Krismer: "Die ÖVP sitzt nicht mehr so fest im Sattel"

Was das Antreten der MFG für die Landtagswahl bedeutet, könne man noch nicht sagen, sagt Krismer. Und: „Aber wir haben gesehen, den Grünen macht das nicht sehr viel aus.“ Sie hofft, dass sich die Konflikte rund um das Impfen und die Corona-Maßnahmen entschärfen. „Wir wissen nicht, wann genau die Wahl ist, und wie sich das alles auch gesellschaftlich weiterentwickelt. Aber ich hoffe, dass sich dieser gesellschaftliche Knoten, den wir gerade haben, jetzt wieder auflöst.“

Grüne als Partner

Für Aufsehen hatten die Grünen zuletzt im Landtag gesorgt, als sie bei einem Antrag der ÖVP zur Abschaffung des Wahlrechts für Zweitwohnsitzer mitgegangen waren, obwohl es eigentlich ein ÖVP-SPÖ-Antrag werden sollte. Die rote Fraktion war jedoch kurz vor der Landtagssitzung abgesprungen, weil ein gewisses Auszählverfahren für die Zusammensetzung der Landesregierung ebenfalls in dem Vorhaben enthalten war.

Krismer: „Dass die SPÖ jetzt wegen eines Wahlsystems herumzickt, das kann ich wirklich nicht nachvollziehen.“ Sie habe der ÖVP die Partnerschaft für den Antrag angeboten, damit so gezeigt werde, dass es für die Wahlrechtsreform „im niederösterreichischen Landtag einen breiten Bogen gibt“. Die Grünen wären ja immer dafür gewesen, dass es für Zweitwohnsitzer kein Wahlrecht gibt. Krismer: „Das Wahlrecht musste sich ändern. Also die Zustände, die Willkür, die wir hatten, dass ein Bürgermeister entscheidet, welche Zweitwohnsitzer ein Wahlrecht haben dürfen, das geht in einer modernen Demokratie nicht.“

Dieses Mitgehen der Grünen löste sofort Spekulationen rund um mögliche Koalitionen nach der Landtagswahl aus. Krismer: „Wir werden nach der Wahl sehen, ob wir überhaupt in einer Position sind, in eine Koalition hineinzugehen. Das können wir dann besprechen.“