Helga Krismer: "Die ÖVP sitzt nicht mehr so fest im Sattel"

Es ist nicht einmal mehr ein Jahr bis zu den kommenden Landtagswahlen in Niederösterreich. Falls regulär im Jänner 2023 gewählt wird. Die Grünen sind derzeit allerdings die einzige Landtagspartei, die bereits ihre Kandidatenliste erstellt hat. Spitzenkandidatin ist wieder Landessprecherin Helga Krismer. Sie rechnet nicht mehr damit, dass die ÖVP wieder ihre absolute Mehrheit behalten kann, wie sie in einem KURIER-Talk auf SchauTV erklärt.

Krismer verweist dabei auf eine Umfrage im Vorfeld der Wahl in Waidhofen an der Ybbs, bei der die Impfgegner-Partei MFG noch gar nicht aufgeschienen war. „Da hat es schon die Hinweise gegeben, dass die ÖVP nicht mehr so fest im Sattel sitzt“, sagt Krismer. Überhaupt gebe es momentan kaum eine Umfrage, die darauf hinweist, dass die Volkspartei noch die absolute Mehrheit hätte.

Deswegen glaubt die grüne Spitzenkandidatin auch nicht an vorgezogene Neuwahlen. Krismer: „Man kann davon ausgehen, dass die ÖVP es noch auskosten will, die absolute Mehrheit zu haben. Deswegen denke ich, es wird ein relativ später Wahltermin.“ Und falls nicht, sei man ja gerüstet: „Um gewappnet zu sein, haben wir uns als Partei relativ früh auf den Weg gemacht. Wir sind ab Herbst eigentlich schon startklar.“

Was das Antreten der MFG für die Landtagswahl bedeutet, könne man noch nicht sagen, sagt Krismer. Und: „Aber wir haben gesehen, den Grünen macht das nicht sehr viel aus.“ Sie hofft, dass sich die Konflikte rund um das Impfen und die Corona-Maßnahmen entschärfen. „Wir wissen nicht, wann genau die Wahl ist, und wie sich das alles auch gesellschaftlich weiterentwickelt. Aber ich hoffe, dass sich dieser gesellschaftliche Knoten, den wir gerade haben, jetzt wieder auflöst.“

Grüne als Partner

Für Aufsehen hatten die Grünen zuletzt im Landtag gesorgt, als sie bei einem Antrag der ÖVP zur Abschaffung des Wahlrechts für Zweitwohnsitzer mitgegangen waren, obwohl es eigentlich ein ÖVP-SPÖ-Antrag werden sollte. Die rote Fraktion war jedoch kurz vor der Landtagssitzung abgesprungen, weil ein gewisses Auszählverfahren für die Zusammensetzung der Landesregierung ebenfalls in dem Vorhaben enthalten war.

Krismer: „Dass die SPÖ jetzt wegen eines Wahlsystems herumzickt, das kann ich wirklich nicht nachvollziehen.“ Sie habe der ÖVP die Partnerschaft für den Antrag angeboten, damit so gezeigt werde, dass es für die Wahlrechtsreform „im niederösterreichischen Landtag einen breiten Bogen gibt“. Die Grünen wären ja immer dafür gewesen, dass es für Zweitwohnsitzer kein Wahlrecht gibt. Krismer: „Das Wahlrecht musste sich ändern. Also die Zustände, die Willkür, die wir hatten, dass ein Bürgermeister entscheidet, welche Zweitwohnsitzer ein Wahlrecht haben dürfen, das geht in einer modernen Demokratie nicht.“

Dieses Mitgehen der Grünen löste sofort Spekulationen rund um mögliche Koalitionen nach der Landtagswahl aus. Krismer: „Wir werden nach der Wahl sehen, ob wir überhaupt in einer Position sind, in eine Koalition hineinzugehen. Das können wir dann besprechen.“