Heer kontert: "Großteil der Ratschläge längst erledigt"

Die Prüfer des Rechnungshofs (RH) haben erhoben, dass zwischen 2008 und 2012 an durchschnittlich 56 Arbeitstagen pro Jahr keine Schieß- und Ausbildungsanlagen des Truppenübungsplatz Allentsteig genutzt wurden. Das heißt, dass die militäreigenen Wälder nur an wenigen Tagen pro Jahr gefahrlos betreten werden können.

Die Kritik des Rechnungshofs an der Wirtschaftlichkeit des Truppenübungsplatzes ist daher aus Sicht der Bundesheergewerkschaft nicht nachvollziehbar. Denn ein Betrieb, der in erster Linie militärische Aufgaben zu erfüllen hat, könne nicht jene Effizienz aufweisen, wie ein normales Forstunternehmen.

Mängel

Weil – wie berichtet – wirtschaftliche Mängel in der Organisation, in forstlichen und jagdlichen Belangen sowie bei der Auslastung von Schießanlagen festgestellt wurden, empfiehlt der RH etwa die Ausgliederung der Heeresforstverwaltung an die Bundesforste. "Die RH-Prüfungsmethoden sind vielleicht in einer gewinnorientierten Firma angebracht, aber nicht in einem Militärbetrieb, in dem die Übungsfähigkeit Vorrang hat", sagt Peter Schrottwieser, stellv. Vorsitzender der Heeresgewerkschaft.

Außerdem seien die Empfehlungen des RH – laut Kommando des Truppenübungsplatzes – längst überholt: Denn die noch von Norbert Darabos, einst Verteidigungsminister (SPÖ), eingeleitete Neustrukturierung war gerade in Umsetzung, als die Prüfer Mitte 2013 in Allentsteig Zahlen sichteten. Die 2012 noch eigenständige Heeresforstverwaltung wurde nämlich ab 2013 in den Truppenübungsplatz integriert. Inzwischen konnten "wesentliche Effizienzsteigerungen erzielt werden. Der Großteil der RH-Empfehlungen kann durch die erfolgten Maßnahmen bereits jetzt erfüllt werden. Die wenigen noch offenen Fragen werden in einer Projektgruppe im Ministerium bearbeitet und einer Lösung zugeführt", sagt das Kommando. Und: Der Übungsplatz sei nicht nur als zentraler Trainingsplatz für Österreichs Sicherheit wichtig, sondern auch ein regionalwirtschaftlicher Impulsgeber.

Zwangsenteignet

Minister Darabos hat Mitte 2012 bewusst nicht den Weg für die Bundesforste freigemacht, weil dieses Thema in der Waldviertler Bevölkerung emotionsgeladen ist. Die Nachfahren zwangsenteigneter Bauern sehen nicht ein, dass bundesnahe Unternehmen mit "ihren Flächen" Geld verdienen: Warum sollen ausgerechnet die Bundesforste die Militärwälder bewirtschaften, wenn es gerade im Waldviertel namhafte Forstbetriebe gibt? Schon seit geraumer Zeit werden zahlreiche Äcker am Truppenübungsplatz an regionale Bauern verpachtet.

Jedenfalls hat das Ministerium erneut eine Reform angekündigt. Ob weiterhin versucht wird, die Heeresforste ausgerechnet den Bundesforsten zu überlassen, bleibt abzuwarten.