NÖ: In dieser Stadt regiert künftig eine neue Koalition aus ÖVP und SPÖ

Im Koalitionspoker in der Mostviertelstadt Haag ist eine Entscheidung gefallen. Die ÖVP, die bei der Gemeinderatswahl die absolute Mehrheit eingebüßt hat, wird künftig mit der SPÖ eine Koalition bilden. ÖVP-Bürgermeister Lukas Michlmayr gab die Entscheidung in der Nacht auf Mittwoch auf seinem Social Media-Kanal bekannt. Dabei übte er auch gleich Kritik an der Bürgerliste Für Haag, die als zweitstärkste Fraktion im Stadtparlament sitzt und Druck machte.

In der für den erfolgreichen Zoo und das Theatersommer-Spektakel am Hauptplatz bekannten Stadt (5.800 Einwohner) ist jedenfalls für eine weiterhin geladene politische Hausordnung gesorgt. Bei der Wahl sackte die ÖVP unter Michlmayr von 54,6 auf 47,7 Prozentpunkte ab, verlor drei Mandate und hält nun bei 14 Sitzen.  

"Für Haag“ gewann dazu und hält mit 33,1 Prozent nun zehn statt früher neun Mandate. Der SPÖ (11,4 %), die ihre drei Gemeinderatssitze hielt, kam die Rolle der Königsmacherin zu. Listenchef Reinhard Prock wird künftig Vizebürgermeister sein und die Ressorts Wohnen und Soziales betreuen, kündigte Michlmayr an.

Frühere Konflikte

In der Videobotschaft ging er auch auf die Rolle von Für Haag ein. Vertrauen und Handschlagqualität seien das wichtigste Kapital in der Politik, sagte der Stadtchef und verwies auf die schweren Diskrepanzen mit Für Haag in den vergangenen fünf Jahren. Auch in letzter Zeit soll es wieder zu Auseinandersetzungen mit Beschimpfungen im Rathaus gekommen sein, behauptet der Bürgermeister. Wie berichtet, kam es in der vergangenen Legislaturperiode auch zu Anzeigen und gerichtlichen Auseinandersetzungen.

Man wolle aber weiter die Hand zur Zusammenarbeit reichen, so Michlmayr. Gleichzeitig warf er Für Haag aber auch schon den nächsten Fehdehandschuh hin. Im Sinne der Sparsamkeit werde der künftige Stadtrat von Haag auf sieben statt bisher acht Köpfe reduziert. Für Haag fällt damit um einen dritten Stadtrat um, der der Bürgerliste in der alten Konstellation zugestanden wäre.

Für Haag-Listenführer Martin Stöckler soll wie bisher Sportstadtrat bleiben und das Bildungsressort dazubekommen. Weiters werde Für Haag das Ressort Umwelt und Energie zugeteilt, kündigte Michlmayr an. Stöckler hatte ja nach der Wahl Ansprüche auf ein Vizebürgermeisteramt gestellt und dazu angekündigt, auf einen Teil seiner Entschädigung zugunsten einer Sporteinrichtung in der Stadt verzichten zu wollen. 

Als drittes Stadtratsressort, das es jetzt nicht geben wird, wollte Für Haag die Verantwortung über die Finanzen haben. Eine Dreierkoalition gegen die ÖVP, die auf 15  zu 14 Mandate käme, schloss Für Haag aus.

Mit der FPÖ (7,8 %), die zwei Mandate erreicht hatte, sei man punkto Zusammenarbeit in guten Gesprächen, teilte Michlmayr weiters mit.