Grüner und BUGS-Chef Hofmarcher: Seine Mitgliedschaft bei den NÖ Grünen wird gestrichen
Nicht statutenkonform: Neue Stadtregierung ist laut Landespartei nicht rot-grün. Grünen-Bezirkschef Joseph Hofmarcher wird heute zum Vizebürgermeister gewählt. Er interpretiert das Statut anders.
Wenige Stunden, bevor in Scheibbs der Grüne und Spitzenkandidat der Liste BUGS Joseph Hofmarcher zum neuen Vizebürgermeister gewählt wird, setzen die Grünen Niederösterreich den langgedienten Funktionär vor die Tür.
Gemeinsam mit der SPÖ wird die Liste BUGS, wie mehrfach berichtet, in Scheibbs heute bei der konstituierenden Sitzung die Stadtregierung nach der ÖVP übernehmen.
Diese Nachricht aus der Landeszentrale der Grünen dürfte in Scheibbs für Staunen und Unverständnis sorgen. Hofmarcher interpretiert die Statuten anders.
Als Delegierter zum Landeskongress nominiert
Nach der erfolgreichen Gemeinderatswahl und dem Entschluss, mit SPÖ-Spitzenmann David Pöcksteiner als Bürgermeister die politische Führung im Scheibbser Rathaus zu übernehmen, wurde Hofmarcher erst vor wenigen Tagen zum Scheibbser Grünen-Bezirkssprecher gewählt und als Delegierter zum Landeskongress für die Grünen in NÖ nominiert.
Hikmet Arslan, Landessprecher der Grünen Niederösterreich, stellte aber nun aber in einer Aussendung klar, dass die Koalition in Scheibbs keine rot-grüne Koalition ist, sondern eine Zusammenarbeit zwischen der SPÖ und einer Bürgerliste. Gleichzeitig sei eine Nominierung von Joseph Hofmarcher für den Landesausschuss der Grünen Niederösterreich nicht möglich.
"Die Fakten sind eindeutig: Joseph Hofmarcher ist Spitzenkandidat einer Bürgerliste. Laut den Statuten der Grünen Niederösterreich ist eine Mitgliedschaft bei uns mit einer gleichzeitigen Kandidatur für eine andere Liste nicht vereinbar. Das bedeutet, dass seine Mitgliedschaft bei den Grünen Niederösterreich mit der Konstituierung des neuen Gemeinderates automatisch erlischt. Damit ist auch eine Nominierung durch die Bezirksorganisation Scheibbs zum Landesausschuss nicht statutarisch gedeckt“, erklärt Hikmet Arslan zum Hintergrund für den faktischen Hinauswurf Hofmarchers.
Über die letzten Jahre habe es eine konstruktive Zusammenarbeit mit Joseph Hofmarcher gegeben, bestätigt der Landessprecher. So konnte er beispielsweise bei der Landtagswahl 2023 und der Nationalratswahl 2024 als Vertreter der Grünen antreten.
"Daraus folgen klare Konsequenzen"
"Unser klares Ziel war es, dass Joseph Hofmarcher bei der Gemeinderatswahl 2025 als Grüner Spitzenkandidat ins Rennen geht. Im Herbst 2024 hat er sich jedoch entschieden, für die Bürgerliste zu kandidieren. Daraus folgen klare Konsequenzen: Die Bürgerliste ist nicht mehr Teil des Grünen GVV, sie muss sich für die neue Legislaturperiode eine andere politische Heimat suchen – und ebenso endet die Mitgliedschaft Hofmarchers bei den Grünen“, stellt Hikmet Arslan weiter klar.
Der Grüne Landesvorstand hatte die schrittweise Annäherung der Bürgerliste BUGS an die Grünen bewusst unterstützt – mit dem klaren Ziel einer grünen Kandidatur in Scheibbs. „Dieser Weg war transparent, fair und mit Joseph Hofmarcher klar vereinbart. Dass er sich nun für eine eigenständige Bürgerliste entschieden hat, akzeptieren wir“, so Hikmet Arslan abschließend.
Für Joseph Hofmarcher, Liste Umwelt & Gemeinwohl in Scheibbs (BUGS) ist die Entscheidung des Landesvorstands nicht verständlich. "Aber ich akzeptiere sie und werde dagegen nicht parteiintern antreten. Ich bleibe trotzdem ein Grüner. die Gesinnung bleibt“, sagt er gegenüber dem KURIER. Konkret werde im Statut der Grünen das Antreten bei einer konkurrierenden Partei als unvereinbar bezeichnet, das sei aber die Liste BUGS eigentlich nicht, interpretiert Hofmarcher das Grünen-Statut anders als der Parteivorstand.
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