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Interview
10/19/2021

Grüne: Helga Krismer glaubt, dass Koalition im Bund halten wird

Grünen-Landessprecherin Helga Krismer über die Turbulenzen in der Bundesregierung und ihre Positionierung in Niederösterreich.

von Martin Gebhart

Mit rund 90 Prozent der Delegiertenstimmen ist Helga Krismer, Landessprecherin der NÖ Grünen, am Sonntag zur Spitzenkandidatin für die kommende Landtagswahl nominiert worden. Am Tag darauf sprach sie bei einem KURIER-Checkpoint über die Situation der Grünen im Bund und ihre Vorstellungen für Niederösterreich. Sie ist auf jeden Fall überzeugt, dass die türkis-grüne Zusammenarbeit in der Regierung nun bis zum Ende der Legislaturperiode halten wird.

Wenn die beiden Parteien, nachdem sie diese Krise gemeistert haben, wieder arbeitsfähig Fahrt aufnehmen, sei sie zuversichtlich: „Dann bin ich mir ziemlich sicher, dass das bis zum Ende der Legislaturperiode halten wird.“ Als Landessprecherin war sie an dem Wochenende, als die Bundesregierung an der Kippe stand, ständig in die innerparteilichen Gespräche involviert gewesen. Und sich danach sehr erfreut und erleichtert gezeigt, dass mit Kanzler Alexander Schallenberg ein Ausweg gefunden wurde. Krismer: „Das war sehr verantwortungsvoll, was Werner Kogler gemacht hat. Und es war letztendlich auch eine sehr, sehr gute und weise Entscheidung, die die ÖVP in ihrer Gesamtheit getroffen hat.“

Bei den Grünen wären die Entscheidungen jedenfalls nicht nur in einem inneren Kreis auf Bundesebene getroffen worden. Es habe laufend Videokonferenzen mit Werner Kogler gegeben, man habe sich abgesprochen, wie man mit der jeweiligen Situation umgeht. Helga Krismer: „Ich hatte den Eindruck, die ÖVP braucht zu einer Entscheidung noch mehr Zeit.“ Deswegen kam aus NÖ auch der Appell, sich nicht zu rasch festzulegen. „Dann sind die Dinge aber sehr rasch ins Rollen gekommen und ich bin wirklich froh, dass die ÖVP dann zeitnah diese für ganz Österreich wichtige Entscheidung getroffen hat“, sagt Krismer.

Krismer: „Mitgestalten“

In Zukunft wolle sie nicht mehr nur noch Opposition sein, sagt die Spitzenkandidatin der Grünen. Sie könne sich auch vorstellen, der ÖVP beim Thema Klimaschutz die Verantwortung abzunehmen. Möglich wäre das, „wenn wir sehr, sehr viel Zuspruch von den Menschen bekommen, damit man endlich ernst gemeinte Klimapolitik machen kann“.

Dabei reiche es aber nicht nur, so stark zu werden, dass die Grünen künftig auch ein Mitglied in der Landesregierung stellen. Krismer: „Das heißt auch noch nicht, dass man mitgestalten kann, wenn man in der Landesregierung sitzt.“ Man habe auch jetzt die Situation, dass neben der ÖVP noch SPÖ und FPÖ dort vertreten sind. „Die bringen wenig bis nichts zusammen, weil die ÖVP mit ihrer absoluten Mehrheit alles erdrückt.“

Ein anderer Weg wäre, mit der ÖVP eine bessere Gesprächsbasis aufzubauen, als das bislang beobachtet worden ist. Das will Krismer so nicht stehen lassen: „Ich glaube, die ÖVP Niederösterreich kann mich mittlerweile relativ gut einschätzen.“ Wobei sie auf ihre Tätigkeit und Verantwortung als Vizebürgermeisterin in Baden verweist. Krismer: „Da gibt es schon eine gute Gesprächsbasis hin zur ÖVP.“

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