Grüne erteilen Regierung ohne SPÖ eine Absage
Heimerl-Lesnik (hier mit Helga Krismer) will mitregieren.
Mit dem Verlust der absoluten Mehrheit der SPÖ gibt es nun auch in St. Pölten die Möglichkeit, eine Regierung an der SPÖ vorbei zu machen – wie in Wiener Neustadt 2015. Dort wurde unter Duldung der Grünen eine "bunte Stadtregierung" aus ÖVP, FPÖ und zwei Bürgerlisten mit einem ÖVP-Bürgermeister ermöglicht.
Dem erteilen die Grünen in St. Pölten am Wahlabend eine Absage. Er habe sich mit diesen Zahlenspielereien nicht befasst, sagt Heimerl-Lesnik nach Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses. Eine Zusammenarbeit aller anderen Fraktionen, um einen SPÖ-Bürgermeister in St. Pölten zu verhindern, hält er nicht für anstrebenswert: "Ich bin kein Fan davon."
"Wollen mitregieren"
Jedenfalls ist er einer von drei Wahlsiegern dieses Abends. Denn die Grünen haben von 8 Prozent und drei Mandate auf 9,66 Prozent und vier Mandate zugelegt. "Damit bin ich sehr zufrieden", sagt Heimerl-Lesnik. Dass SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler trotz der Wahlschlappe nicht zurücktrete, spiele für ihn keine Rolle: "Ich habe mit ihm keine persönlichen Reibereien, wie mit eigentlich niemandem in der persönlichen Zusammenarbeit im Gemeinderat."
Er sagt auch, dass die Grünen als viertstärkste Kraft nicht in der Position seien, Angebote an die SPÖ oder andere Parteien zu machen. Was er aber ganz klar sagt: "Wir haben über fünf Jahre hinweg gesagt, dass wir mitarbeiten wollen." Das ändere sich auch am Wahlabend nicht, im Gegenteil: "Wir wollen mitarbeiten, und am effektivsten geht das in der Regierung."
Die Grünen würden jedenfalls für Gespräche bereitstehen. "Mit allen Fraktionen", betont Heimerl-Lesnik, der an diesem Abend von der Landessprecherin der Grünen, Helga Krismer, Unterstützung erhält. Und die hat historisch gesehen Erfahrung im Ausverhandeln von Regierungen auf Gemeindeebene – als frühere Vizebürgermeisterin von Baden.
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