Schock in St. Pölten: Hat die SPÖ die Signale nicht gehört?

Der Schock war dem St. Pöltner SPÖ-Bürgermeister ins Gesicht geschrieben. Nach mehr als zwei Jahrzehnten, in denen er bequem mit einer absoluten Mehrheit regieren konnte, ist diese nun weg.  Ein Polit-Beben in der Landeshauptstadt.

Matthias Stadler hatte sich auch gleich eine Erklärung für das Debakel parat gelegt: die Performance der Sozialdemokraten auf Bundesebene. Oder wenn man das Kind beim Namen nennen will: die Performance von Parteichef Andreas Babler, der in den Umfragen mittlerweile von einem Tiefstwert zum nächsten rutscht.

Der Frust sitzt tief

Und ja, mit dieser Erklärung mag Stadler nicht einmal falsch liegen. Der Frust in der SPÖ-Wählerschaft sitzt tief, man muss sich nur umhören. Die hohe Arbeitslosigkeit, das Straucheln der Industrie, die Energiepreise, die jetzt endlich (aber erst nach dem Winter) gesenkt werden sollen. Das kommt bei den Wählern der einstigen Arbeiterpartei gar nicht gut an. Auch der Sparkurs, so Stadlers Erzählung, habe seinen Teil am schlechten Wahlergebnis beigetragen. Sein Argument: St. Pölten musste sparen, weil der Bund schlecht gewirtschaftet habe.

Unterm Strich lässt sich sagen: Das Wahlergebnis wird auch in der SPÖ-Parteizentrale in Wien noch für Diskussionen sorgen.

Wachstum und Zuzug

Das ist aber freilich nur die halbe Wahrheit, warum die St. Pöltner SPÖ auf 42 Prozent gerasselt ist – und andere Parteien, so wie die FPÖ und die Grünen, deutlich zulegen konnten. Immer mehr Bürgern wächst die Stadt zu rasant, es wird allerorts gebaut und verbaut. Eine Entwicklung, die zwar viel Geld in die Stadtkasse spült, aber den Alteingesessenen zu schnell geht. Wachstum bedeutet auch immer Zuzug, ein Thema, bei dem vor allem die Freiheitlichen mobilisieren konnten. 

Und ja, manche Projekte, die Stadler zu verantworten hatte, fallen in die Kategorie misslungen. Das Tangente-Festival mit einem Budget von 17,6 Millionen Euro war nicht gut organisiert, das mehr als 800.000 Euro teure Ziegelkunstwerk am Europaplatz hätte auch niemand gebraucht.

Es gab Signale, die diese rote Niederlage ankündigten, die SPÖ hat nicht alle gehört.