AKNÖ-Präsident und FSG-Spitzenkandidat Markus Wieser baute die Absolute aus.

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AK-Wahl
04/03/2019

AK-Wahl: FSG baut absolute Mehrheit in Ost-Österreich aus

In Wien, Oberösterreich und Niederösterreich schafften die Roten ein Plus, im Burgenland hielten sie die Absolute.

von Matthias Hofer

  • In Niederösterreich kam die FSG auf 61,9 Prozent (2014: 58,9), der NÖAAB/FCG auf 21,1 (23,2), die Freiheitlichen Arbeitnehmer erreichten 10,3 (9,2).
  • In Wien konnte die FSG ihre absolute Mehrheit verteidigen und leicht zulegen (60,8 Prozent, plus 2,1 Prozentpunkte), der ÖAAB-FCG landete bei 9,8 Prozent (2014: 10,3), die Freiheitlichen Arbeitnehmer bei 9,0 Prozent.
  • In Oberösterreich sprang die FSG von 65,5 auf 71,02 Prozent und ist mit großem Abstand die stärkte Fraktion. Der ÖABB-FCG kam nur auf 13,4 Prozent, 2014 waren es noch 17,09. Leicht gewonnen haben die Freiheitlichen Arbeitnehmer mit 10,2 (vormals 10,04) Prozent.
  • Im Burgenland verlor die FSG leicht (minus 0,2 Prozentpunkte) und kommt auf 72 Prozent. Der FCG legte um einen Prozentpunkt auf 17,8 Prozent zu, und auch die FPÖ legte um 0,6 Prozentpunkte auf 7,6 Prozent zu.
  • Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 40 Prozent. Andreas Holzer vom SORA-Institut analysiert im schauTV-Talk: „Die Beteiligung bei AK-Wahlen  ist im Vergleich zu anderen Interessensvertretungen und der EU-Wahl, die alle zu Wahlen zweiter Ordnung gehören, recht hoch.“

Das ewige Kreuz mit dem Auszählen - auch in der Arbeiterkammer NÖ dauerte das Ermitteln der Ergebnisse länger als gedacht. Mit fast zweistündiger Verspätung konnte am Mittwochabend aber doch das vorläfige Endergebnis der AK-Wahl 2019 verkündet werden. Große Verschiebungen gab es keine, die Gewinne und Verluste beschränkten sich auf wenige Prozentpunkte. Die Wahlbeteiligung lag bei 38,5 Prozent und ist damit neuerlich gesunken (2014: 40,9 Prozent).

Die FSG kam auf 61,9 Prozent (2014: 58,9), NÖAAB/FCG auf 21,1 (23,2), die Freiheitlichen Arbeitnehmer erreichten 10,3 (9,2), die AUGE/UG: 3,1 (3,3), die "Grünen GewerkschafterInnen NÖ" schafften 1,1 Prozent (2,3), die "Liste Perspektive" 1,4 (1,1), die "Kommunistische Gewerkschaftsinitiative International" kam auf 0,6 Prozent (0,9) und der   Gewerkschaftliche Linksblock auf 0,5 Prozent (0,4).

Reaktionen

FSG-Spitzenkandidat und AKNÖ-Präsident Markus Wieser zeigt sich erfreut, gegen sieben Mitbewerber dieses Plus erreicht zu haben: "Das Ergebnis stärkt unseren Auftrag, die Beschäftigten zu schützen und zu unterstützen. Es zeigt, dass sich die Arbeitnehmer durch die Arbeit der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen gut vertreten fühlen. Wir von der FSG waren es, die in den letzten fünf Jahren für die Interessen der arbeitenden Menschen gekämpft haben. Dieser Einsatz für die Menschen hat sich im Ergebnis der AK Niederösterreich-Wahl ausgedrückt. Jetzt geht es darum, weiterhin die berechtigten Interessen und Anliegen gegenüber der Bundesregierung zu vertreten."

Wieser versprach, genau jene Schwerpunkte zu setzen, die die Arbeitnehmer laufend an ihn herangetragen haben und die sie auch weiterhin beschäftigen: Vor allem anständige Löhne und Gehälter für korrekte Arbeit, genügend Zeit zur Erholung – gerade in Zeiten verdichteter Arbeit, Gesundheit und Pflege und vor allem in der Frage der Digitalisierung alle Arbeitnehmer mitzunehmen.

In Richtung NÖAAB meinte Wieser: "Lassen wir die Parteipolitik von der AKNÖ weg und machen wir Interessenpolitik für die Arbeitnehmer in diesem Land."

NÖAAB-Spitzenkandidat Josef Hager meinte: "Es ist nicht erfreulich, wenn man zwei Prozent verliert, aber das Ergebnis ist zu akzeptieren. Ich stehe für das Miteinander, das heißt aber nicht, immer der gleichen Meinung zu sein."

Gerhard Scherz (FA-FPÖ): "Ich freue mich, dass wir ein Plus vorne stehen haben und eines der besten Ergebnisse in unserer Geschichte bei AK-Wahlen in NÖ eingefahren haben."

Ein "historisches" Ergebnis erreichte die Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) in Oberösterreich. Sie ist mit Abstand die stärkte Fraktion mit 71,02 Prozent der Stimmen. 2014 waren es nur 65,5 Prozent. Das gab der amtierende AK-Präsident Johann Kalliauer Dienstagabend bekannt.

Verluste musste die Fraktion Christlicher Gewerkschafter (ÖABB-FCG)hinnehmen. Sie kam nur auf 13,4 Prozent. 2014 waren es noch 17,09.

Leicht gewonnen haben die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA FPÖ) mit 10,2 (vormals 10,04) Prozent.

Der Stimmenanteil der Liste Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen (AUGE/UG) ging von zuletzt 5,33 Prozent auf nunmehr 4,21 Prozent zurück. Der Gewerkschaftliche Linksblock legte leicht von 1,02 Prozent auf 1,16 Prozent zu.

Die vorläufige Mandatsverteilung in der Vollversammlung, die letztlich den Präsidenten wählt: FSG 79 (2014: 73), ÖAAB-FCG 15 (19), die FA-FPÖ bleibt mit 11 gleich, die AUGE/UG 4 (bisher 5), der GLB bleibt mit einem Sitz gleich.

Die Wahlbeteiligung ging von bisher 42,26 auf vorläufig 40,88 Prozent zurück. Sie dürfte aber noch mit den zu berücksichtigenden, bis kommenden Freitag eintreffenden Briefwählerstimmen um 0,2 Prozentpunkte steigen. Wahlberechtigt waren fast 575.000 Personen.

Er wird das vorläufige Ergebnis der heurigen AK-Wahl in Oberösterreich in einer Pressekonferenz morgen, Mittwochvormittag, präsentieren. Es dürfte dem endgültigen ziemlich nahe kommen, weil die Briefwahl-Stimmen das endgültige Ergebnis erfahrungsgemäß kaum verändern dürften.

Wien im Detail

Die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) hat in Wien ihre absolute Mehrheit verteidigen und sogar zulegen können. Sie kam laut vorläufigem Endergebnis auf 60,8 Prozent - ein Plus von 2,1 Prozentpunkten. Geringe Verluste setzte es indes für den schwarzen Arbeitnehmerbund ÖAAB-FCG. Blaue und Grüne blieben stabil.

An zweiter Stelle hinter der FSG landete der ÖAAB-FCG mit 9,8 Prozent (2014: 10,3).

Platz drei konnten die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) mit 9,0 Prozent belegen - jenem Wert, den die Blauen auch 2014 eingefahren hatten.

Dahinter lagen erneut die Alternativen, Grünen und Unabhängigen Gewerkschafter (AUGE/UG). Sie konnten mit 8,0 Prozent ebenfalls ihr Ergebnis stabil halten.

Verteilung der Sitze

Damit verteilen sich die Sitze im künftigen Wiener Arbeitnehmerparlament nach jetzigem Stand wie folgt: Die FSG kommt auf 114 Mandate (2014: 110), der ÖAAB-FCG auf 18 (19), die FA auf 16 (17) und AUGE/UG auf 14 (14). Die restlichen Mandate verteilen sich auf die Fraktionen Grüne Arbeitnehmer (5), Liste Perspektive (3), Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Arbeiternehmer (2), Gewerkschaftlicher Linksblock (2), Liste TÜRK-IS (2), Fair und Transparent (2), KOMintern (1) und Bunte Demokratie für Alle (1).

Das Team Brandl, das heuer neben Fair und Transparent das erste Mal aufstellen ließ, schaffte als einzige der 13 angetreten Listen kein Mandat.

Wahlbeteiligung weiter niedrig

Die Wahlbeteiligung konnte bei den Wiener Wahlen diesmal gesteigert werden. Genauere Zahlen und Analysen wird Anderl am heutigen Mittwochvormittag in einer Pressekonferenz präsentieren. Das endgültige Endergebnis soll nach Auszählung der noch per Post eintreffender Briefwahlstimmen am Samstag vorliegen und kann noch - wenn auch wohl geringfügige Verschiebungen - bringen.

Das Burgenland wich etwas ab. Die FSG war zwar auch dort Wahlsieger, aber mit einem leichten Minus. Die Latte lag für den erstmals antretenden AK-Chef Gerhard Michalitsch mit 72,2 Prozent aus 2014 allerdings auch sehr hoch - und es gelang ihm immerhin, sie mit 72,0 Prozent mehr oder weniger zu halten. Anders als sonst im Osten konnten im Burgenland aber auch die ÖVP-Arbeitnehmer ein wenig (von 16,8 auf 17,8 Prozent) zulegen. Dahinter landeten die Freiheitlichen Arbeitnehmer mit 7,6 Prozent (2014: 7,01) und die Alternativen, Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen mit 2,6 Prozent (2014: 3,1 Prozent).