"Fehltritte kann man sich sparen"
Die aussichtsreichsten Chancen auf den ersten blauen Bürgermeister-Sessel haben die niederösterreichischen Freiheitlichen in der Gemeinde Allentsteig, Bezirk Zwettl. Zumindest wenn es nach den Aussagen der Landespartei geht. FPÖ-Spitzenkandidat Alois Kainz ist mit dem Umgang solcher Prognosen vorsichtiger und steckt seine Wahlziele vorerst etwas niedriger. "Wir wollen zumindest eine absolute Mehrheit der ÖVP verhindern und unseren Mandatsstand von vier Sitzen halten", sagt Kainz, der am Truppenübungsplatz Allentsteig als Bundesheer-Kommandant der Schießanlage "P6" tätig ist.
Wie nahe die FPÖ schon an einem Bürgermeistersitz in Allentsteig dran war, wissen diejenigen im Ort, die sich an die Zeit nach der Gemeinderatswahl 2010 erinnern. Nach zähen Koalitionsverhandlungen, die zwei Monate dauerten, hatte sich ein Listen-Gemeinderat im letzten Moment auf die Seite des nunmehr scheidenden ÖVP-Bürgermeisters Andreas Kramer geschlagen.
Eine einzige Stimme
"Die Abstimmung ging 11 zu 10 gegen mich aus", weiß Kainz, der aber auch mit der Rolle als Oppositionspolitiker leben konnte. "Wir haben in den vergangenen fünf Jahren eine sachlich korrekte Politik gemacht, während mehrere ÖVP-Mandatare bei vielen Sitzungen – auch unentschuldigt – fern geblieben sind", sagt Kainz und verweist nicht nur auf 65 Anträge (SPÖ: 11, Liste Pro: 4), sondern blickt auch auf ein Highlight zurück: "Wir konnten einen Volksentscheid erzwingen. Mit dem Endergebnis von 78,5 Prozent gegen ein geplantes Plastikbecken im Stadtsee ist eine teure Wahnsinnsentscheidung verhindert worden", erzählt der 51-Jährige, der die FPÖ-Ortsgruppe Allentsteig 2010 wieder ins Leben gerufen hat.
Obwohl sich Alois Kainz in der FPÖ gut aufgehoben fühlt, kann er mit dem seltsamen Gedankengut mancher freiheitlicher Parteikollegen, die zuletzt mit einem Hitlergruß und Aussagen wie "Asylwerber sind Höhlenmenschen" negativ aufgefallen sind, nichts anfangen. "Solche Fehltritte kann man sich sparen. Wir sind zum Glück nicht in Tulln und Traiskirchen, sondern weit weg und machen Politik für Allentsteig", sagt Kainz, der nicht mehr dazu sagen will.
Neuling
Auch wenn sich die Bürgerliste "Pro Allentsteig", bei der auch Kainz von 2005 bis 2010 aktiv war, aufgelöst und sich mit der ÖVP zusammengeschlossen hat, ist der FPÖ-Politiker zuversichtlich, dass er sein Ergebnis von 2010 halten kann. "Im Gegensatz zur ÖVP, die mit einem politisch unerfahrenen Bürgermeisterkandidaten antritt, wissen die Bewohner, wie wir arbeiten", sagt Kainz und hofft, dass er tatsächlich der erste blaue Bürgermeister in NÖ wird. "Egal, mit welcher Partei", betont Kainz.
Für die Freiheitlichen war es ein mehr als holpriger Start ins Gemeinderats-Wahljahr. Die Partei hatte sich 2014 gerade von einem innerparteilichen Konflikt erholt. Ein Richtungsstreit hatte die Blauen an ihre Belastungsgrenze geführt. Nach verlorener Landtagswahl 2013 hatte sich Obfrau Barbara Rosenkranz geweigert, ihren Sessel zu räumen. Schließlich konnte sie doch zur Aufgabe bewegt werden – seit dem führt der Kremser Nationalrat Walter Rosenkranz die Landespartei. Und hatte es in jüngster Zeit auch nicht gerade leicht.
Negativschlagzeilen
Das Facebook-Posting des geschäftsführenden Landesobmanns Christian Höbart, in dem er Asylwerber als "Erd- und Höhlenmenschen" bezeichnete, machten Anfang November Negativ-Schlagzeilen.
Kurz darauf tauchte vom Tullner FPÖ-Obmann Andreas Bors ein Foto auf, das ihn angeblich beim "Hitler-Gruß" zeigt. Die acht Jahre alte Aufnahme hat das Landesamt für Verfassungsschutz (LV) beschäftigt. Die "Momentaufnahme bei einer privaten Silvesterfeier" (©Bors), bedeutete für den designierten Tullner Spitzenkandidaten das Aus.
In Tulln wurde mittlerweile Ersatz für Bors gefunden. Außer in der Messestadt haben die Freiheitlichen noch in 340 anderen Gemeinden Kandidaturen angemeldet (derzeit sind die Blauen in 265 Gemeinderäten vertreten, Anm.). Das aber nicht um jeden Preis, wie ein FPÖ-Insider betont. Die Auswahlkriterien sollten Spaß-Kandidaturen oder tickende Zeitbomben in den eigenen Reihen verhindern. So wird etwa der von Gratiszeitungen zur blauen Lichtgestalt hochstilisierte ATV-"Love-Coach" Robert Nissel nicht für die FPÖ antreten.
Ohne Mitgliedschaft
Dass sehr viele der jetzt gefundenen Kandidaten nicht Mitglieder der FPÖ sind, stört Walter Rosenkranz nicht. "Es handelt sich um Persönlichkeiten aus ganz besonderem Holz, die sich trotz des Widerstandes von ÖVP und SPÖ trauen, für die FPÖ zu kandidieren."
In Sachen Wahlziel stapelte die Partei zuletzt eher tief. Rosenkranz: "Wir wollen den derzeitigen Mandatsstand von 455 auf etwa 600 ausbauen." Zum Vergleich: 1995 zählte die FPÖ 705 Gemeinderäte. Vor einem Jahr forderte der Parteichef noch, die Gemeinderatswahlen sollten den ersten blauen Bürgermeister in Niederösterreich bringen. Auch wenn Rosenkranz jetzt zurückhaltender formuliert, setzen Parteigrößen ihre Hoffnungen in diverse Waldviertler Gemeinden, darunter Allentsteig. Ohne die Stimmen von ÖVP oder SPÖ oder beiden wird es aber vermutlich nirgends einen FPÖ-Ortschef geben.
Keinen Hehl macht die FPÖ daraus, dass die Gemeinderatswahlen nur ein Zwischenschritt in Richtung Landtagswahl 2018 sind. Rosenkranz will dann die absolute Mehrheit der ÖVP brechen, Höbart glaubt an die Chance, die SPÖ dann auf Platz drei verweisen zu könen.
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