Entlassung wegen angeblicher Übergriffe: Stadt verlor Prozess

„Ich habe 22 Jahre lang in Kinderkrippen gearbeitet und nie Kinder geschlagen.“ Es ist Alice Bognar wichtig, das festzuhalten. Denn wegen solcher Vorwürfe wurde die Kindergartenassistentin 2015 von der Stadt Schwechat entlassen. Nach einem dreijährigen Prozess vor dem Landesgericht Korneuburg steht nun fest: Die Anschuldigungen konnten nicht nachgewiesen werden, und die Entlassung war nicht rechtens.

Bognar war im Krankenstand, als ihr am 1. Oktober 2015 der entsprechende Brief zugestellt wurde. Zwei Pädagoginnen und eine Assistentin hatten gegenüber der Stadt als Dienstgeber ausgesagt, Bognar hätte einem Kind auf die Finger, einem weiteren auf den Hintern gehaut. Ein kleines Mädchen soll sie am Mund verletzt haben. Anzeige bei der Polizei wurde nicht erstattet, der erste Vorfall soll sich zudem bereits im April ereignet haben.

Satt einer Freistellung bis zur Klärung der Vorwürfe, wurde das Dienstverhältnis der Frau, die seit 1994 bei der Stadt beschäftigt war und eine einwandfreie Dienstakte hatte, beendet. Sie selbst wurde vor der Entlassung nicht zu den Vorwürfen befragt.

Für Bognar hatte dieser Schritt schwere Konsequenzen: Durch den Stress wurde sie krank. „Finanziell ist es mir dreckig gegangen. Wenn ich meine Familie nicht gehabt hätte, hätte ich nicht einmal meine Miete bezahlen können.“ Auch ihre Lebensversicherung wurde ihr gekündigt. Unterstützt von Gemeinderat Michael Sicha (Neos) zog Bognar vor Gericht und bekam in zwei Instanzen recht. „Ich habe mehrere Wochen recherchiert“, sagt Sicha. „Für mich war klar, dass diese Vorwürfe haltlos waren.“

Zwar konnte das Erstgericht nicht ausschließen, dass Bognar einem Kind auf die Finger geschlagen habe, die zweite Instanz hielt jedoch fest: „Die Klägerin hat,..., keinerlei dienstrechtliche Pflichten verletzt, denn sie hat sich den ihr anvertrauten Kindern gegenüber nicht unsachgemäß verhalten. Weiters folgt daraus, dass sie auch niemals ein Verhalten gesetzt hat, welches dem Ansehen oder den Interessen ihres Dienstes abträglich geworden ist.“ Für Sicha ist die Vorgangsweise der Stadt skandalös. „Niemand hat mit Frau Bognar das Gespräch gesucht. Ihr Ruf als Kinderhilfskraft ist dahin.“

„Gerechtfertigt“

Bürgermeisterin Karin Baier (SPÖ) verteidigt ihr Vorgehen. „Ich war überzeugt, dass es Übergriffe gab und musste Maßnahmen setzen. Die waren aus unserer Sicht gerechtfertigt“, betont sie. Drei Mitarbeiter hätten unabhängig voneinander Aussagen gemacht. Dass die Vorwürfe teils mehrere Monate zurück lagen und sich Bognar gar im Krankenstand befand, habe sie zu diesem Zeitpunkt nicht gewusst.

Sicha fordert nun, dass die Frau rehabilitiert wird. Das habe sie getan, meint Baier: In der donnerstägigen Gemeinderatssitzung habe sie öffentlich erklärt, dass sich die Vorwürfe gerichtlich nicht bestätigt haben. Zudem habe Bognar einen gleichwertigen Posten bekommen. Sicha fordert dennoch ein Gespräch mit den Mitarbeitern, die die Vorwürfe erhoben haben.