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Chronik | Niederösterreich
05/22/2019

Die Wahlhelfer werden knapp

Aus Niederösterreichs Bezirken kommt Kritik, vor allem die FPÖ hielte sich mit Beisitzern zurück.

Der Countdown läuft. Knapp 1,3 Millionen Niederösterreicher sind am 26. Mai aufgerufen, den künftigen Kurs der Europäischen Union mitzubestimmen. Zuletzt hatte nur etwas mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten mitgestimmt. Trotzdem hatte Niederösterreich damit die höchste Wahlbeteiligung aller Bundesländer. Aber so wie Europa die interessierten Wähler fehlen, so geht auch den Wahlbehörden das Personal aus.

Der Job, Wahlkuverts auszuhändigen und später Stimmen auszuzählen, gehört nicht zwingend zu den Lieblingsdisziplinen eines Politfunktionärs. Trotzdem stellen die Parteien in den meisten Fällen die erforderliche Zahl an Beisitzern, deren Stärke sich am Ergebnis der letzten Nationalratswahl orientiert. Für ihre Tätigkeit bekommen diese kein Gehalt, sondern lediglich eine Entschädigung für Fahrtkosten und Verpflegung.

Unmut

In mehreren Bezirkswahlbehörden regt sich jetzt Unmut, dass insbesondere seitens der FPÖ deutlich zu wenige Wahlbeisitzer gemeldet werden. Besonders eklatant dürfte die Situation etwa im Bezirk Horn sein. Dort werden für die Europawahl insgesamt 1.228 Beisitzer benötigt. Die Masse, nämlich exakt 818 Plätze, entfällt auf die ÖVP. 225 Beisitzer kann die SPÖ nominieren, die Grünen 3. Und die Freiheitlichen dürften 182 Wahlbeisitzer entsenden. Tatsächlich nominiert haben die Blauen bisher aber lediglich 67. Dass es eng werden könnte, habe sich bereits bei der offiziellen Angelobung der Beisitzer vor einigen Tagen gezeigt. „Bis auf zwei Gemeinden hat im Bezirk die Angelobung fast flächendeckend nicht funktioniert, weil niemand von der FPÖ anwesend war“, ärgert sich ein Funktionär.

Noch seien insgesamt 115 der FPÖ zustehenden Plätze frei, heißt es. In 7 von 20 Gemeinden soll es nach wie vor kein blaues Angebot für Beisitzer geben. Noch nicht mitgezählt sind die Ersatzbeisitzer. Sie erleichtern die Arbeit am Wahltag, da sie die Wahlhelfer ablösen können, damit diese zwischendurch essen oder pausieren können. Ersatz, so wird berichtet, hätten die Freiheitlichen überhaupt keinen genannt.

Sanktionen, wenn eine Partei nicht genügend Wahlbeisitzer entsendet, gibt es übrigens keine. Die Funktionäre beschäftigt aber etwas anderes: „Es gibt Wahlsprengel, da sind zwei schwarze und ein blauer Beisitzer vorgesehen. Der FPÖ-Vertreter kommt nicht und später wird dann kritisiert, dass die ÖVP die Stimmen allein ausgezählt hat.“