Die neue SPÖ-Riege: Überraschungen und bereits die erste Unruhe

Dick dürften sie nicht sein, die Wände in der Zentrale der SPÖ Niederösterreich in St. Pölten. Denn das große Personalpaket, das der neue Parteichef Sven Hergovich Dienstagabend in der Landeshauptstadt präsentierte, war in großen Zügen bereits zuvor bekannt geworden.

Die Wahlniederlage am 29. Jänner sorgt nun innerhalb der Partei für einen Umbruch. Unter anderem installiert der designierte Parteichef Sven Hergovich zwei neue Landesgeschäftsführer. Einigermaßen bekannt ist hierzulande vor allem Günther Sidl aus dem Bezirk Melk. Er war bis zuletzt Mitglied des Europäischen Parlaments. Diese Funktion wird er trotz seines neuen Postens beibehalten.

Mit der Besetzung des zweiten Landesgeschäftsführers sorgt Hergovich tatsächlich für eine Überraschung. Der ehemalige Journalist Wolfgang Zwander („Falter“) und Sprecher von Nationalratspräsidentin Doris Bures soll vor allem in Sachen Kommunikation Akzente setzen.

Comeback als Klubobmann

Als gesetzt für die kommenden fünf Jahre galt – wie berichtet – Ulrike Königsberger-Ludwig. Für ihr Management als Gesundheitslandesrätin erhielt sie bereits im Vorfeld Lob vom neuen Parteichef. Hergovich selbst zieht ebenfalls in die Landesregierung ein. Die möglichen Themenfelder, die er künftig betreuen könnte, sind Arbeit und Soziales.

Fest steht seit Dienstag auch, dass Hannes Weninger ein Comeback als Klubobmann feiern wird.  Eva Prischl wird 3. Landtagspräsidentin. Das Rätsel um Franz Schnabl, der die SPÖ im größten Bundesland einst führte, wurde ebenfalls gelöst. Er wird, so Hergovich, sein Landtagsmandat vermutlich annehmen. Schnabl ist 64 Jahre alt.

Stimme für das Waldviertel fehlt

Diese Entscheidung könnte innerparteilich für einige Unruhe sorgen, eine andere aber noch für viel mehr. Denn Amelie Muthsam, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, wird nicht im Landtag vertreten sein. Damit fehlt auch eine Stimme für das Waldviertel, was bei der Sitzung des Landesparteivorstandes nicht unbedingt für gute Stimmung gesorgt haben soll. „Die Sache ist noch nicht gegessen“, betont ein SPÖ-Funktionär.

Unterdessen wird im Hintergrund weiter an der Bildung einer Großen Koalition gefeilt. Noch vor der Sitzung des SPÖ-Landesparteivorstandes am Dienstag kam es zu einem weiteren Gespräch mit der Volkspartei. Beide Seiten lobten danach das „konstruktive Gesprächsklima“, in der kommende Woche soll es dann um konkrete Themen gehen. Auf dem Programm stehen laut ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner die Schwerpunkte Nachhaltigkeit, Umwelt und Erneuerbare Energie, sowie Arbeit und Wirtschaft.

„Die Verhandlungen können auch scheitern“, meint Hergovich. Nachsatz: „Wir wollen auf jeden Fall das beste Ergebnis für alle Niederösterreicher erzielen.“