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Chronik Niederösterreich
05/11/2020

Corona-Aufarbeitung: ÖVP erwartet sich Schulterschluss in NÖ

Landesgeschäftsführer Ebner lobt Föderalismus und sieht in Debatte um Muttertagsaktion Werbung.

von Martin Gebhart

Gemäß der Videobotschaft seiner Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner erwartet sich ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner bei der Aufarbeitung der Corona-Krise einen Schulterschluss der Landespolitik. Dass das die Regierungspartner SPÖ und FPÖ derzeit nicht ganz so sehen, ist für ihn mit deren Turbulenzen auf Bundesebene begründet.

Mikl-Leitner hatte in der Mai-Botschaft den Miteinander-Kurs in Niederösterreich beschworen. Für Ebner ein entscheidender Punkt, um „das Comeback Österreichs zu finanzieren“. Dennoch haben SPÖ und FPÖ zuletzt immer wieder Kritik an der Linie der türkis-grünen Bundesregierung geäußert und das auch auf Landesebene laut artikuliert. Für Ebner ist das ein Zeichen eines „Transformationsprozesses“ der FPÖ auf Bundesebene und einer „Findungsphase“ der SPÖ. Er hoffe, dass das nicht zu stark auf die Arbeit in NÖ abfärben werde.

Vor allem die FPÖ hatte scharf kritisiert, dass sich die Landesführung bei den Covid-19-Vorgaben zu viel vom Bund diktieren hat lassen. Ebner spricht im Gegensatz dazu von einem Miteinander-Kurs aller Ebenen: Bund, Länder und Gemeinden. Ebner: „Der Föderalismus ist gut, er funktioniert. Vor allem die Achse zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.“

VP-Karte zum Muttertag

Die Corona-Krise hat aber nicht nur die Landespolitik insgesamt, sondern auch die Parteiarbeit der ÖVP in NÖ stark verändert. In der heißen Phase wirkte die Parteizentrale in St. Pölten wie ausgestorben, kommuniziert wurde per Video. Aber seit dem 4. Mai ist wieder Leben im Haus 2.1.

Auch die Aktivitäten waren in dieser Zeit den Beschränkungen geschuldet, also mehr Hilfsaktionen als Parteipolitik. Dazu zählte eine Muttertagsaktion, die speziell innerhalb des Twitter-Netzwerkes scharf kritisiert worden war. Man konnte über die ÖVP eine Muttertagspostkarte ordern. Der Text für die Glückwünsche kam von den Adressaten. Die ÖVP kümmerte sich um den Druck, das Porto und das Versenden der Karten.

Darauf war auch ein Danke der Landeshauptfrau zu finden, was auf Twitter etliche Personen aufgeregt hat. Für Ebner war das „eine positive Aktion“, mit der Danke gesagt worden sei. Die Debatte auf Twitter rege ihn nicht auf: „Ich sage Danke für die kostenlose Werbung.“ Vielmehr freue es ihn, dass die Aktion so gut angenommen worden ist: „Über 10.000 Muttertagskarten wurden bestellt.“

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